Erinnern heißt verändern: Info- und Mobiveranstaltung zum rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 30 Jahren und der Bundesweiten Gedenkdemo am 27. August

Donnerstag 11.8.22 – 19-21 Uhr Karo – Reuterstr. 9, Bremen Walle

Weil die Pandemie nicht komplett vorbei ist: Wir bitten euch, die Bürger-Tests oder Tests zur Selbstanwendung zu nutzen und getestet zu kommen. Achtet weiter auf Abstände und Hygiene und gebt Personen Raum, die vielleicht mehr Abstand halten wollen als ihr.

Vor 30 Jahren im August 1992 eskalierte die rassistische Gewalt in Rostock: Im Stadtteil Lichtenhagen wurden Geflüchtete und ehemalige Vertragsarbeiter*innen aus Vietnam von einem rechten Mob aus Nazis und Anwohner*innen über drei Tage lang angegriffen und ihr Haus unter den Augen der zuschauenden Polizei in Brand gesetzt. Die rassistischen Angriffe waren das Resultat eines gesellschaftlichen Klimas der rechten Hetze und des erstarkten Nationalismus infolge des Mauerfalls, das u.a. in der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl mündete.

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Kundgebung – Gegen alle Grenzen, gegen alle Imperien, gegen alle Kriege!

Menschen in Bremen,

es gibt Krieg in Europa und dieser Krieg ist der Ausdruck eines wunden Problems, das schon seit Jahren offen liegt.

Die kriegerische Handlung von Russland muss verurteilt werden, der Einsatz von Waffen als machtpolitisches Instrument ist grundsätzlich falsch, Menschen ins Visier zu nehmen und deren Leben und Existenzgrundlagen zu zerstören ist ein Verbrechen!

Aber bei so einem Urteil dürfen wir nicht stehen bleiben und plötzlich anfangen, militärische  Burschenschaften mit imperialistischen Bestrebungen, wie die NATO es ist, zu legitimieren. Denn die Zusammenhänge sind wesentlich komplexer, als uns so manche Politiker*innen darstellen wollen. Es gibt hier kein schwarz oder weiss.

Gewalttätige Auseinandersetzungen, allen voran kriegerische, versuchen seit jeher die Wahl der Handlungsmöglichkeiten auf ein entweder-oder zu begrenzen, darauf, dass man entweder für sie oder gegen sie ist. Das ist Schwachsinn, eine aufgezwungene Wahl zwischen zwei falschen Seiten! Man kann nicht für Russland sein. Man kann nicht für die NATO sein. Unberücksichtgt bleiben darin all die, die in den nun vom Krieg durchzogenen Zonen um ihr Leben bangen – und gezwungen sein werden zu fliehen. Unsichtbar bleiben darin solche, die innerhalb der Länder gegen das kriegerische Treiben ihrer Regierungen aufstehen. Machen wir sie sichtbar und stellen wir uns an ihre Seite!

Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ein Verbrechen gegen die Menschheit. Es braucht eine klare, unversöhnliche Haltung des Friedens, die sich auf keine falsche Seite stellt. Es braucht eine bedingungslose und unkomplizierte Aufnahme fliehender Menschen und das Ermöglichen sicherer Fluchtrouten. Macht die Grenzen auf! Für das Ende der Kriege zwischen Nationen und Imperien. Abrüstung und Entmilitarisierung statt Rüstungexporte und Kriegsrhetorik. Den Herrschenden in den Rücken fallen! Jede militärische Handlung und jeder Waffennachschub, der von hier aus den Krieg befeuert und nicht behindert und sabotiert wird, trägt direkt bei zu Tod und Leid tausender Menschen. Eine Aufrüstung von Grenzen sorgt für keine Sicherheit, sondern hält uns in einer Logik gefangen, die nur Gewalt erzeugen kann.

Daher kommt am Montag um 17 Uhr zur Kundgebung und reiht euch mit uns gegen diese verheerenden Entwicklungen ein, macht laut, dass es nur eine Losung gibt: Gegen Rüstungsindustrie, gegen Militärbündnisse, gegen Imperialismus und gegen Nationalismus!

Eure iL-Bremen

 

Kundgebung gegen imperialistische Gewalt, Kriegstreiben und Grenzziehungen am Montag, den 28.2. um 17 Uhr am Bahnhofsplatz

GEFOLTERT. GEFLÜCHTET. VERBOTEN. ERSCHOSSEN. Gedenken an Halim Dener

  • Mobi-Veranstaltung in Bremen: 02.07.2019, 19.30 Buchte
  • Bundesweite Demonstration am 06.07.2019, 14 Uhr, Hannover (HBF)
  • Gemeinsame Anreise aus Bremen: 06.07.2019, 12 Uhr, Infopoint HBF Bremen

Mobi-Video: Gefoltert. Geflüchtetet. Verboten. Erschossen.

gefoltert.

Der 16-jährige Kurde Halim Dener musste 1994 vor der Verfolgung durch den türkischen Staat aus seiner Heimat Kurdistan fliehen. Damals zerstörte das türkische Militär 4.000 Dörfer – Menschen zu ermorden, verschwinden zu lassen und zu foltern waren gängige Praxis von Polizei, Geheimdienst und Paramilitärs. Halim selbst wurde nach einer Festnahme von der türkischen Polizei eine Woche lang verhört und gefoltert.

geflüchtet.

Halim flüchtete vor Krieg und Verfolgung unter falschem Namen, um seine Familie in der Heimat nicht zu gefährden. Als sog. „minderjähriger, unbegleiteter Flüchtling“ kam er in die BRD. Hier war nach öffentlicher rassistischer Hetze und Pogromen an Geflüchteten und Migrant*innen 1993 das Grun­drecht auf Asyl durch Änderung des Grundgesetzes faktisch abgeschafft worden. Auch heute fliehen Menschen aus Konfliktregionen, und hoffen in Europa auf ein sicheres Leben, darunter viele Minderjährige. Doch die europäische Union setzt immer mehr auf eine rigide Abschottungspolitik, das Mittelmeer wird zum Massengrab, Helfer*innen werden kriminalisiert.

verboten.

Im November 1993 wurde in der BRD die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und alle ihr nahestehenden Organisationen als „Terrororganisation“ verboten. Durch öffentliche Hetze gegen Kurd*innen wurde ein Klima von Hass und Angst geschaffen, das von einer simplen Gleichung bestimmt war: Kurd*innen = PKK = Terrorist*innen. Nach wie vor findet das Verbot rege Anwendung: die Repression trifft die Strukturen der kurdischen Bewegung, insbesondere aber kurdische Jugendliche und Aktivist*innen, die sie sich mit der Bewe­gung identifizieren und politisch engagieren.

erschossen.

Auch in der BRD setzte sich Halim für die kurdische Bewegung ein. So plakatierte er wenige Wochen nach seiner Flucht in Hannover Plakate mit dem Emblem der ERNK, des (damaligen) poli­tischen Arms der PKK. Dabei wurde Halim in der Nacht vom 30.06.1994 von SEK-​Polizisten in Zivil überrascht, bei der Festnahme wurde ihm aus kürzester Entfernung in den Rücken geschossen. An dieser Schussverletzung starb Halim wenig später. Der Polizist wurde von seinen Kolleg*innen gedeckt. In einem zweifelhaften Prozess wurde der Schütze freigesprochen, ohne dass die Tat aufgeklärt werden konnte. Halims Tod ist kein Einzelfall: Christy Schwundeck, Oury Jalloh oder Achidi John sind weitere bekannte Opfer von Polizeigewalt.

5 Jahre Kampagne Halim Dener

Die Kampagne ruft zum 25. Todestag ein letztes Mal dazu auf, zusammen auf die Straße zu gehen, massenhaft, kraftvoll und laut. Das würdevolle Gedenken an Halim Dener aber wird in unseren gemeinsamen Kämpfen entstehen!

Nichts und niemand wird vergessen!

#Dagegenhalten

Am 13. Oktober gingen 240.000 Menschen unter dem Motto #unteilbar auf die Straßen in Berlin, um gegen rechte Politik, rassistische Gewalt und den Ausbau des autoritären Staates zu protestieren. Unter dem Motto #Dagegenhalten haben wir in dieser Demo eine radikal Linke kritik an den Verhältnissen formuliert:

Der Rechtsruck geschieht auf allen Ebenen und mit schwindelerregender Geschwindigkeit. Chemnitz ist nur der letzte Name für eine schwindende bürgerliche Abgrenzung zu Neofaschist*innen und ungehemmte Offensive der extremen Rechten. Nicht nur beim entfesselten Mob auf der Straße, der wieder und immer unverhohlener alle diejenigen ins Visier nimmt, die nicht in sein Weltbild passen.

Nicht nur bei der AfD, die immer offener ihren extrem rechten, ultranationalistischen und rassistischen Kern zeigt und dafür mit der Übernahme ihrer Inhalte durch andere Parteien belohnt wird. Nicht nur von der CSU, mit ihrem Gerede von «Überfremdung« und »Asyltourismus«. Bestandteil dessen sind auch Teile des Staates und ihre Repräsentanten, die inzwischen nicht nur heimlich den Feinden einer offenen und solidarischen Gesellschaft zuarbeiten. Das Problem gibt es nicht nur in Deutschland: Faschismus ist international! Überall in Europa gewinnen neofaschistische Kräfte wie in Ungarn, Österreich und Italien an Aufwind. In Rojava kämpfen die kurdischen Freund*innen den derzeit wohl offensichtlichsten antifaschistischen Kampf gegen Erdogan, Assad und Daesh.

Autoritäre Wende: Maaßen und andere

Polizei und Verfassungsschutz bekommen immer neue Rechte und Befugnisse, die sie aber äußerst ungern gegen rechte Straßengewalt einsetzen. Laut des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes handelt es sich bei rassistischen Hetzjagden und Ausschreitungen sowieso nur um fake news. Spätestens seit dem NSU-Komplex sollte allen klar sein, dass diese Behörde nicht nur auf dem rechten Auge blind ist, sondern eine politische Rolle in Rechtsruck und autoritärer Verschiebung einnimmt. Gern eingesetzt werden die neuen Gesetze wiederum gegen linke Bewegungen, Migrant*innen, Fußballfans, Demokratieprojekte oder die kurdische Freiheitsbewegung. Der autoritären Entwicklung im Inneren entspricht die voranschreitende Abschottung der Außengrenzen und der Ausbau der Abschiebemaschinerie.
Die Angriffe auf die zivile Seenotrettung sind dabei ein weiterer Eskalationsschritt einer mörderischen Abschottungspolitik. Deutschland 2018: Mörderische Abschottung nach außen, Repression und soziale Kontrolle nach innen.

Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit

Sicherheit schafft der neue Sicherheitswahn nur für wenige. Für viele andere bedeutet er das Gegenteil: Polizeigewalt, racial profiling, Repression. Die polizeiliche Aufrüstung begleitet soziale Angriffe: fortschreitende Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse, unbezahlbare Mieten, immer massivere Umverteilung von unten nach oben. Die Strategie der Rechten ist so einfach wie erfolgreich: Schuld an Ausbeutung, Unsicherheit, Wohnungsnot ist niemals die Logik des Profits, sondern immer die Migrant*innen. Diese Entwicklung hat ihren Ursprung weit vor dem »Sommer der Migration« vor drei Jahren. »Wir werden uns gegen Zuwanderung in deutsche Sozialsysteme wehre – bis zur letzten Patrone«, so Horst Seehofer bereits im März 2011.

The time is now: Dagegenhalten!

Lange sah alles nach einem Durchmarsch der Rechten aus. Doch seit einigen Monaten passiert etwas. Zehntausende gehen gegen die neuen Polizeigesetze auf die Straße und zeigen, dass sie die autoritäre Wende nicht einfach hinnehmen werden. Die Farbe Orange wird zum Symbol einer Bewegung, die breiten Widerstand gegen die Blockade der zivilen Seenotrettung und damit dem zynischen Sterbenlassen im Mittelmeer organisiert. In diesem Moment liegt eine große Chance, trotz der anhaltenden Offensive von rechts.
#Dagegenhalten: gegen den Rechtsruck, gegen die soziale Spaltung von oben, gegen Rassismus und Kapitalismus. Lasst uns dafür sorgen, dass wir in die Offensive kommen und die Angst die Seiten wechselt. Die Zeit dafür ist jetzt!

‚Frauenmarsch‘? Am Arsch!

Frauenmarsch‘? Am Arsch! Vehement und solidarisch gegen Antifeminismus, Rassismus und Nationalismus

Bereits seit einigen Monaten lies sich Dienstags am frühen Abend am Marktplatz in der Bremer Innenstadt ein merkwürdiges Spektakel beobachten. Viele Antifaschist*innen standen auf dem Markplatz herum – mal mit bunten Schirmen, mal ohne. Der Anlass für die antifaschistischen und queerfeministischen Proteste war da schon schwerer auszumachen, aren es doch nur eine Handvoll Menschen, die sich dort unter dem Motto „Kandel ist überall“ für einen sogenannten Frauenmarsch versammelt hatten. Von der Anmelderin Sybill Constance de Buer wurde nun auch ein Demo für den 7. Juli durch das Bremer Viertel angekündigt.

 

Über wen gesprochen wird…

Aber was hat es eigentlich mit diesen ominösen Frauenmärschen oder auch „Kandel ist überall“-Demos auf sich, die bereits in Berlin, Wittenberg, Wien, Delmenhorst und anderen Städten stattgefunden haben? Ihr Ziel ist es angeblich, gegen Sexismus und sexualisierte Gewalt ein Zeichen zu setzen. Zu sehen sind Schilder wie „Frauen sind kein Freiwild“ und gelegentlich auch Bilder von Opfern widerlichster sexualisierter Gewalt wie Vergewaltigungen, z.B. von Maria aus Freiburg, Mia aus Kandel und Mireille aus Flensburg. Dominiert wird das Bild aber von anderen Schildern. Auf ihnen steht z.B. „Schließt die Grenzen“ oder „Fremd im eigenen Land“. Haben sich einige mit ihren Plakaten auf die falsche Demo verirrt? Wo ist der Zusammenhang? Von der Initiatorin des Bremer Frauenmarsches Sybill Constance de Buer wird dieser wie folgt beschrieben: Durch die Aufnahme von Geflüchteten seien jede Menge Mörder und Vergewaltiger ins Land gelassen worden, was zu einer Zunahme sexualisierter Gewalt geführt habe. Daher setzen sie sich auch für den „Schutz der Frauen und Mädchen gegen die Gewalt von Muslime[n] und afrikanische[n] Flüchtlinge[n] ein“, wie man auf ihrem Twitter-Account nachlesen kann.

 

und über wen nicht!

So ist es auch nicht verwunderlich, dass Fälle, die nicht in das rassistische Weltbild passen, ignoriert werden. Was ist mit Mohamed, dem Vierjährigen, der mit seiner Familie nach Deutschland geflüchtet ist und im Oktober 2015 am Lageso in Berlin verschwand? Er wurde entführt, missbraucht und ermordet – von dem weißen, mehrheitsdeutschen Täter Silvio S. Und was ist mit Keira, die zu Hause erstochen aufgefunden wurde? Als noch unklar war, wer für die Tat verantwortlich wurde, postete Lutz Bachmann das Bild eines dunkelhäutigen fünfzehnjährigen Jungen inklusive rassistischer Umschreibungen, den er als Täter ausgemacht hatte. Das Bild wurde in sozialen Netzwerken geteilt, die Kommentarspalten waren schon bald durchsetzt mit allerlei Vernichtungsphantasien – bis klar wurde, dass Keira von einem Deutschen ohne jeden Migrationshintergrund ermordet wurde. Waren von Anteilnahme und Trauer inmitten der allgemeinen Hetze bereits vorher wenig spürbar – nun gab es nur noch Schweigen. Und was ist mit all denjenigen, die Opfer sexualisierter Gewalt wurden – auch in unserem direkten Umfeld – deren Geschichten nicht öffentlich werden? Warum gab es keinen Aufschrei von Frau de Buer als aufgrund der Vernetzung und der Arbeit von Betroffenen bekannt wurde, dass ein weiß-deutscher Bremer Masseur im Rahmen seiner Tätigkeit jahrelang Grenzen überschritten und sexualisierte Gewalt ausgeübt hat?

 

Ich bin unschuldig, weil die ‚Anderen‘ schuldig sind

Mit Blick auf die unkommentierten Fälle wird mehr als deutlich, um was es Menschen wie Frau de Buer, Leyla Bilge und vielen anderen eigentlich geht: Nicht um den Schutz von Frauen*, queeren, trans- und intersexuellen Menschen vor Sexismus und sexualisierter Gewalt – sondern um die Re-Aktualisierung einer Erzählung, in der nur der ‚fremde‘ bzw. der ‚andere‘ Mann als Täter in Frage kommt. Sollte der Täter weiß und deutsch sein, so wird die männliche Gewalt als „Familiendrama“ und individueller Ausrutscher abgetan und nicht länger beachtet.

Diese Erzählung der sexistischen Gewalt des ‚anderen‘ Mannes ist aber keine neue Erfindung, sondern tief in der deutschen Kultur verwurzelt. So wurde bereits im Kolonialismus die angeblich ‚ungehemmte‘ Sexualität der Schwarzen Männer als Gefahr für ‚deutsche‘ Frauen beschrieben, da diese gewissermaßen zwangsläufig zu sexualisierter Gewalt führen würde. Diese Erzählung hatte und hat dabei vor allem eine Funktion: Die Konstruktion eines fortschrittlichen und einigen Deutschlands, in dem es keinen Sexismus und keine sexualisierte Gewalt gibt – außer sie wird von ‚außen‘ importiert.

 

Sexismus und sexualisierte Gewalt – in Deutschland nichts Neues

Wie falsch diese These ist, zeigen die unzähligen Opfer sexualisierter Gewalt hier in Deutschland, die meist von Tätern aus dem direkten Umfeld ausgeübt wird. Diese Gewalt entsteht dabei nicht aus dem Nichts. Sie basiert auf einer patriarchalen und sexistischen Gesellschaft, in der Frauen*, Trans-, Inter- sowie Bi- und Homosexuelle viele Formen von Benachteiligung, Diskriminierung und Gewalt erfahren. Das fängt bei den vielen Formen des alltäglichen (Hetero-)Sexismus an, wie z.B. sexistischen Sprüchen im Job, auf der Straße und beim Tanzen gehen, den z.B. #Metoo verdeutlicht hat. Es drückt sich in der strukturellen Ungleichheit von Frauen* aus, die sich beispielsweise in der Gehaltslücke zwischen Männer* und Frauen* zeigt. Oder in der Verweigerung Menschen zu ermöglichen ihr Geschlecht frei zu wählen. Und er gipfelt in Gewalt und Mord aus Hass gegen Frauen*, Trans- und Intersexuellen.

 

Not in our name

Wir sind heute daher nicht nur aufgrund der AfD auf der Straße, nein, wir stellen uns auch dem  menschenfeindlichem, sexistischem und rassistischem Klima in Deutschland entgegen. In einer Zeit, in der jeder sexistische Übergriff, jede sexualisierte Gewalt allein danach bewertet wird, welche angebliche Herkunft der Täter hat, ist unser Eingreifen umso wichtiger. Wir werden weiter für eine Gesellschaft ohne Sexismus, Patriarchat und Rassismus kämpfen! Dabei scheuen wir auch nicht die Auseinandersetzung mit denen, die meinen, dass Feminismus und rassistischer Nationalismus gut zusammen passen würden – genauso wenig wie mit denen, die meinen dass patriarchale Strukturen eine gute Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben wären.

 

If the Queers are united…

In den Mittelpunkt unserer Politik wollen wir aber die Betroffenen und ihre Angehörigen stellen, ihnen gilt unsere Anteilnahme und Trauer. Jede Person, die sexistische und patriarchale Gewalt erfahren muss, ist eine zu viel! Lasst uns daher Ohnmacht in Wut und Wut in Widerstand verwandeln! Lasst uns auf die rassistische Hetze der angeblichen Frauenrechtler*innen gemeinsam Antworten finden: In starken und diversen Bündnissen von Frauen*, Queers, Homo-, Inter- und Transsexuellen und allen, die keinen Bock auf diese Scheiße haben! Lasst uns in unserer Unterschiedlichkeit zusammen kommen, auf die Suche nach Verbindendem gehen und einen breiten Feminismus auf die Straße tragen: Gegen den patriarchalen Grundkonsens! Gegen die rassistische Vereinnahmung sexistischer Gewalt! Unser Feminismus ist antirassistisch!

 

Interventionistische Linke Bremen



Flyer: 'Frauenmarsch' am Arsch

Queerfeministischer Block @ Frauen*kampftag 08. März 2018

DEMO: 16 Uhr Ziegenmarkt (Linie 2, 3, 10: Sielwall)
PARTY: BDP Haus: Am Hulsberg 136 (Linie 2, 3, 10: Bei den 3 Pfählen)
DJ*s:
F.a.Lula: middle eastern stuff vs feminist trash
MWA: Dancehall, Afrobeat, Afrohouse
Lúcia Lu (Hoe_mies): Dancehall, late 90s and 2000s, Baile Funk and funky pop!

Für einen antirassistischen Queerfeminismus!
Das ganze Jahr über führen wir Kämpfe in unserem Alltag. Die Kämpfe sind laut und leise, sichtbar und unsichtbar und wir alle sind unterschiedlich betroffen. Am 8. März wollen wir gemeinsam demonstrieren – für Queerfeminismus, Antirassismus und Antikapitalismus. Und wir werden laut sein!

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Parade der Solidarität

09.12. | am brill | 14 Uhr

Die Zeiten werden kälter, nicht nur auf dem Thermometer. Nachdem CDU-Innenminister nun sogar öffentlich überlegen, auch wieder nach Syrien abzuschieben, ist Solidarität mit Menschen, die flüchten mussten, wichtiger denn je.

Unsere Freund*innen von Equal Rights for all-Bündnis rufen dafür zu einer Demonstration auf. Kommt zahlreich zum Treffpunkt um 14 Uhr am Brill und lasst uns gemeinsam Solidarität auf die Straße tragen!

Offenes Treffen: Gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover

Jetzt erst recht! WAS? Wieso?!

Jetzt ist es passiert. Was viele nicht so recht glauben wollten und lange nicht für möglich gehalten haben: Mit der AfD ist eine offen rassistische, antifeministische, völkische und in Teilen schlicht neofaschistische Partei in den Bundestag eingezogen. Und das mit 13%! Aber diese Partei ist nur die Spitze des braunen Eisbergs. Sie ist der parlamentarische Arm einerneuen rechten Bewegung, die sich auf der Straße mit PEGIDAund Nein-Zum-Heim zeigte, die sich an Stammtischen durch hemmungslose Hetze auszeichnet und mit der Identitären Bewegung eine selbsternannte jugendliche Avantgarde hat. Am 2.12.2017 hält die AfD ihren Bundesparteitag in Hannover ab. Da haben wir keinen Bock drauf! Wir wollen klare Kante zeigen gegen Rechts, egal wo, egal in welcher Form: Solidarität statt Hetze, jetzt erst recht! Wenn es euch genau so geht,kommt zum offenen Treffen. Dort überlegen wir gemeinsam, wie wir der AfD zeigen können, dass sie weder hier noch sonst wo ihre menschenfeindliche Propaganda verbreiten kann. Vorbereiten, Austauschen, Planen und dann ab nach Hannover, um der AfD den Tag zu versauen.

** WANN: jeden Mittwoch im November, 19:00 Uhr

** WO: Mensa Academia, Dechanatstr. 13-15

Feminismus heißt… WIDERSTAND! Demo zum Frauen*Kampftag

Scheduled Feministische Kämpfe
Bremen, Hauptbahnhof Map

Feminismus heißt ein gutes Leben für alle!
Wir wollen eine Gesellschaft, die Vielfalt als Bereicherung empfindet und in der jede*r glücklich werden kann. Wir wollen eine gewaltfreie Gesellschaft, in der niemand erniedrigt und verachtet wird und in der jede*r Platz hat und niemand fragt, woher er*sie kommt. Das bedeutet für uns, dass wir die kapitalistischen und patriarchalen Verhältnisse radikal ändern müssen, damit wir selbstbestimmt und frei leben, lieben und arbeiten können. Continue reading „Feminismus heißt… WIDERSTAND! Demo zum Frauen*Kampftag“

Redebeitrag auf der Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Bremerhaven am 29.05.16

Liebe Freundinnen und Freunde, Verbündete gegen die AfD,

die Alternative für Deutschland ist die erfolgreichste rechte Partei seit langem. Scheiterte sie 2013 bei den Bundestagswahlen noch knapp an der 5%-Hürde, gewann sie 2014 bereits sieben Sitze im Europaparlament. Seitdem gelang der AfD bei jeder der acht Landtagswahlen der Einzug ins Parlament. Zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen! Auch in der Bremischen Bürgerschaft ist die AfD seit letztem Jahr vertreten.

Anfangs war die AfD vor allem für ihre Euro-kritische Haltung bekannt. Dies war in der Partei umstritten. Inzwischen ging der nationalistische Flügel um Frauke Petry aus den Kämpfen als Sieger hervor. Die Partei vertritt seither ganz offen rassistische Positionen. Sie versteht sich als parlamentarischer Arm von Pegida und der ‚neuen Rechten‘! Sie entwickelt um Björn Höcke und Co. einen ultra-rechten, völkisch-faschistischen Flügel. Wurde die AfD zu ihrer Anfangszeit vielleicht noch gewählt, obwohl sie rechts war, wird sie heute gewählt, weil sie rechts ist. Continue reading „Redebeitrag auf der Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Bremerhaven am 29.05.16“