Transparent: Rechtspopulusmus Lahmlegen - Menschenhass ist keine Meinung!

Pressemitteilung: Northeim | 03.03.2017 | Protest gegen „Compact“

Unter dem Motto „Gemeinsam gegen die Compact-​Konferenz“ protestierten heute ca. 130 Menschen in Northeim gegen eine AfD Veranstaltung

Am Freitagabend demonstrierten nach dem Aufruf der Gruppen BASTA! Solidarische Jugend Northeim und der Basisdemokratischen Linken Göttingen rund 130 Menschen gegen eine Veranstaltung der AfD Northeim. Die rechtspopulistische Partei hatte dazu u.a. den Herausgeber des rechten Compact Magazins, Jürgen Elsässer, eingeladen. Die Veranstaltung betonte inhaltlich die Sympathie zum Rechsausleger Björn Höcke, welchem noch bis Mitte dieser Woche aufgrund seiner Rede im Nazi-​Jargon im Januar 2017 in Dresden ein Parteiausschlussverfahren drohte.

Der Gegenprotest der Antifaschist*innen war von kreativen Aktionen geprägt. Unter anderem wurde mit einer bunten Lichtinstallation auf die Anwesenheit der RechtspopulistInnen aufmerksam gemacht. Neben Elsässer traten auch der Landesvorsitzende der AfD Niedersachsen, Armin Paul Hampel, und der AfD-​Spitzenkandidat aus NRW, Martin E. Renner, als Redner auf.

Viele Passant*innen zeigten Interesse und waren schockiert, dass VertreterInnen der extremen Rechten das Recht zugestanden wird, in der Stadthalle zu sprechen. Es wurden Redebeiträge gehalten, die die Gefährlichkeit der AfD herausarbeiteten, über anwesendes Personal aufklärten und eigene Alternativen zur gesellschaftlichen Realität darstellten. „Wir sind überzeugt, dass die Antwort auf die Frage nach einem besseren Leben nicht Rassismus und Antifeminismus sind. Wir setzen der tödlichen und exklusiven Ideologie der AfD das Ziel einer menschenwürdigen Existenz für alle entgegen“, formulierte Aleyda Becker, Sprecherin der Basisdemokratischen Linken.

„Lokaler Widerstand gegen Rechtspopulismus ist dringend nötig. Umso mehr freuen wir uns, dass sich Northeimer*innen für ein Zusammenleben einsetzen, das sich durch Solidarität auszeichnet – und nicht durch Rassismus, nicht durch völkischen Nationalismus, nicht durch Antifeminismus, nicht durch Antisemitismus“

Die anwesenden Northeimer*innen sind sich der gesamtgesellschaftlichen Relevanz einer Veranstaltung, die für Björn Höcke in der Führungsebene der AfD wirbt, bewusst. Dies unterscheidet sie von ihrem Bürgermeister. Bereits im Vorfeld hatten Antifaschist*innen das Gespräch mit Hans Erich Tannhäuser gesucht. Leider versperrte dieser sich dem Vorschlag, seinen Handlungsspielraum zu nutzen und die Veranstaltung in städtischen Räumlichkeiten im Vorhinein zu verhindern.

Die Basisdemokratische Linke wertet die Kundgebung als Erfolg: „Der heutige Tag hat gezeigt, dass ein Eingreifen nötig und auch möglich ist, wenn offensichtliche Menschenfeinde ihre hetzerischen Positionen in der Öffentlichkeit propagieren wollen. Kein demokratisches Recht kann legitimieren, dass Holocaustleugner und andere geistige Brandstifter in öffentlichen Räumen sprechen dürfen.“