{"id":409,"date":"2014-01-07T11:53:44","date_gmt":"2014-01-07T11:53:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.inventati.org\/leipzig\/?p=409"},"modified":"2014-12-04T18:15:38","modified_gmt":"2014-12-04T18:15:38","slug":"nix-passiert-in-schneeberg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.inventati.org\/leipzig\/?p=409","title":{"rendered":"&#8220;Nix passiert&#8221; in Schneeberg?"},"content":{"rendered":"<p>\u00dcbergriffe von Nazis auf JournalistInnen sind kein Grund f\u00fcr zus\u00e4tzliche Schulungen der Polizei. Das geht aus einer Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervor. Derartige Angriffe k\u00f6nnten &#8220;nie ganz verhindert werden&#8221;, hei\u00dft es nun in der zynischen Auskunft des s\u00e4chsischen Innenministeriums.<!--more--><\/p>\n<p>Anlass f\u00fcr die Kleine Anfrage waren mehrere Aufm\u00e4rsche von jeweils bis zu 1.800 Nazis und anderen Rassisten im Herbst vergangenen Jahres in der Erzgebirgs-Stadt Schneeberg. Die Aufz\u00fcge waren durch den NPD-Kreisvorsitzenden Stefan Hartung aus Schlema unter dem Motto &#8220;Wir sagen nein zum Asylmissbrauch&#8221; angemeldet und als &#8220;Lichtell\u00e4ufe&#8221; beworben worden. Sie richteten sich gegen die Unterbringung von Gefl\u00fcchteten und Asylsuchenden am Stadtrand Schneebergs.<\/p>\n<h4>Angriffe auf JournalistInnen<\/h4>\n<p>An der vorl\u00e4ufig letzten Veranstaltung dieser Art am 16. November hatten sich nach Z\u00e4hlung der Polizei etwa 1.500 Personen beteiligt. Aus ihrem Aufmarsch heraus kam es zu Bedrohungen gegen JournalistInnen, unter anderem wurde ein Fotograf aus der Menge heraus angegriffen, im Gesicht verletzt, krankenhausreif geschlagen und seine Ausr\u00fcstung zerst\u00f6rt. Bisher konnte lediglich einer von drei Tatverd\u00e4chtigen ermittelt werden.<\/p>\n<p>Zudem wurde ein Kamerateam angegriffen. In einem <a href=\"http:\/\/www.vice.com\/de\/read\/bei-dieser-demo-kuemmerte-es-einige-polizisten-wenig-dass-journalisten-verpruegelt-wurden\">AugenzeugInnenbericht<\/a> hei\u00dft es:<\/p>\n<ul>\n<li><i>&#8220;Der Marsch hatte die beleuchtete Innenstadt schnell hinter sich gelassen, und jetzt liefen wir durch ein paar relativ dunkle Stra\u00dfen. Genau als die Situation anfing, mir ein bisschen unheimlich zu werden, h\u00f6rte ich links am Stra\u00dfenrand ein paar schnelle, dumpfe Schl\u00e4ge. Dort standen auch ein paar Autos, hinter denen auf einmal drei komplett schwarzvermummte Typen wegsprinteten. [\u2026] Genau da sah ich noch einmal ein paar schwarzgekleidete Typen an derselben Stelle auftauchen, und wieder gab es diese dumpfen Schl\u00e4ge, und pl\u00f6tzlich sah ich einen gekr\u00fcmmten Mann mit einer Fernsehkamera, der von zwei oder drei Typen blitzschnell mit F\u00e4usten und Tritten bearbeitet wurde.&#8221;<\/i><\/ul>\n<\/li>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><object width=\"640\" height=\"360\"><param name=\"movie\" value=\"\/\/www.youtube-nocookie.com\/v\/QNps4xqu088?hl=de_DE&amp;version=3&amp;rel=0\"><\/param><param name=\"allowFullScreen\" value=\"true\"><\/param><param name=\"allowscriptaccess\" value=\"always\"><\/param><embed src=\"\/\/www.youtube-nocookie.com\/v\/QNps4xqu088?hl=de_DE&amp;version=3&amp;rel=0\" type=\"application\/x-shockwave-flash\" width=\"640\" height=\"360\" allowscriptaccess=\"always\" allowfullscreen=\"true\"><\/embed><\/object><\/p>\n<h4>Einsatzschwerpunkt: AntirassistInnen<\/h4>\n<p>Aus der Auskunft des Innenministeriums geht hervor, dass die \u00dcbergriffe wom\u00f6glich h\u00e4tten verhindert werden k\u00f6nnen. Denn immerhin war die Polizei mit mehr als 800 Beamten vor Ort war.  Allerdings mit seltsamen Priorit\u00e4ten: Den Naziaufmarsch begleiteten lediglich 90 Polizisten, die meisten an der Spitze und am Ende. Eine antirassistische Demonstration war dagegen zeitgleich von 350 Beamten umstellt und durch weitere 400 Uniformierte im so genannten &#8220;Raumschutz&#8221; abgesichert worden.<\/p>\n<p>Das ist ein atemberaubendes Verh\u00e4ltnis von eins zu acht, zu dem es keinen Anlass gab. Denn schon bei den vorangegangenen &#8220;Lichtell\u00e4ufen&#8221; waren Nazis durch Propagandadelikte und eine K\u00f6rperverletzung aufgefallen. Anhaltspunkte f\u00fcr Vers\u00e4umnisse und Rechtsverst\u00f6\u00dfe durch Polizeibeamte hat das Innenministerium nach eigenen Angaben \u00fcbrigens nicht. Das ist <a href=\"http:\/\/www.vice.com\/de\/read\/bei-dieser-demo-kuemmerte-es-einige-polizisten-wenig-dass-journalisten-verpruegelt-wurden\">offenbar ernst gemeint<\/a>:<\/p>\n<ul>\n<li><i>&#8220;Als wir einen der Polizisten fragten, warum denn eigentlich keine Polizei den NPD-Marsch begleitet hatte, wo doch so viele f\u00fcr die Antifa \u00fcbrig waren, zuckte er nur mit den Schultern. &#8216;Unser Hauptinteresse war, Blutvergie\u00dfen zu verhindern. Und es ist ja in dem Sinne auch nix passiert.'&#8221;<\/i><\/ul>\n<\/li>\n<h4>Kein Schulungsbedarf zum Grundgesetz<\/h4>\n<p>Die Ansicht, es sei &#8220;in dem Sinne&#8221; nichts passiert, wird nur plausibel, wenn man die auch in Schneeberg zur Schau getragenen Rechtskenntnisse der Polizei <a href=\"http:\/\/www.attenzione-photo.com\/blog\/?p=275\">zugrunde legt<\/a>:<\/p>\n<ul>\n<li><i>&#8220;Ein s\u00e4chsischer Beamter, angesprochen auf die Bedrohungen und T\u00e4tlichkeiten, erkl\u00e4rte den Journalisten, dass sie hier nicht hinkommen d\u00fcrften, wenn sie sich bedroht f\u00fchlten. Als man ihm erkl\u00e4rte, dass auch er auf den Artikel 5 des Grundgesetzes vereidigt sei und auch diesen sch\u00fctzen m\u00fcsse, fragte dieser Beamte nach, was denn in dem besagtem Artikel st\u00fcnde.&#8221;<\/i><\/ul>\n<\/li>\n<p>Laut Innenministerium werden Polizeibeamte &#8220;zur Anwesenheit von JournalistInnen zus\u00e4tzlich sensibilisiert&#8221;, das sei Bestandteil ihrer Ausbildung. Anlass zu einer Auffrischung gebe es aber nicht:<\/p>\n<blockquote><p>&#8220;F\u00fcr einen zus\u00e4tzlichen Schulungsbedarf wird hier derzeit keine Erforderlichkeit gesehen.&#8221;<\/p><\/blockquote>\n<p>Das ist verst\u00e4ndlich. Schulung setzt Lernf\u00e4higkeit voraus.<\/p>\n<hr>\n<p><i>Text eingesandt von: anonym<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00dcbergriffe von Nazis auf JournalistInnen sind kein Grund f\u00fcr zus\u00e4tzliche Schulungen der Polizei. Das geht aus einer Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervor. 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