Antirepression

  • Pressemit­teilung zur Anti­re­pres­sions­demo vom 7.7.18

    Am Sam­stag, dem 07. Juli, ver­sam­melten sich mit­tags über 300 Men­schen in der Göt­tinger Innen­stadt, um gegen zwei Haus­durch­suchun­gen in der Woche davor zu protestieren.

    Im Kern der Kri­tik stand die offen­bar geringe Hemm­schwelle der Polizei, Pri­vat­woh­nun­gen zu stür­men. Viele Demonstrant*innen führten Schilder mit sich. „Ham­burg ist nicht Japan“ stand auf einem Schild, das auf die Tat­sache hin­weisen sollte, dass einer der Beschuldigten sich zum vorge­wor­fe­nen Tatzeit­punkt nicht im

  • Nach erneuten Haus­durch­suchun­gen: Antirep-​Demo am Sam­stag, den 7.7.18, 12 h, Gänseliesel

    Aufruf zum bun­ten Block gegen Polizei­willkür und poli­tis­che Jus­tiz am Sam­stag, den 07.07.2018 um 12 Uhr am Gänseliesel
    Am Mor­gen des 28.06.2018 wur­den in Göt­tin­gen mehrere Woh­nun­gen von der Polizei durch­sucht. Als Anlass unter­stellte die Polizei die Beteili­gung an Protesten gegen den G20-​Gipfel in Ham­burg im let­zten Jahr, sowie die ange­bliche Beteili­gung an einer Auseinan­der­set­zung mit dem AfD– Funk­tionär und Neon­azi Lars Steinke.
    Dass die bei­den Vor­würfe vol­lkom­men halt­los sind

  • Ver­anstal­tungsreihe: Was bleibt von den G20-​Protesten?

    Was bleibt vom Protest gegen die G20? Die radikale Linke zwis­chen Repres­sion und sozialer Bewe­gung“
    Vor, während und im Nach­gang des G20-​Gipfels erlebten und erleben wir eine neue Qual­ität der staatlichen Repres­sion gegen die deutsche Linke, wie man sie in der jün­geren Ver­gan­gen­heit in solcher Vehe­menz nur von der Ver­fol­gung der kur­dis­chen Bewe­gung in Deutsch­land kan­nte.
    Die Härte des Vorge­hens ist einzuord­nen in eine all­ge­mein zu beobach­t­ende autoritäre Formierung der

  • Über 600 Men­schen bei Demon­stra­tion gegen polizeiliche Über­griffe

    Gestern Abend gin­gen mehr als 600 Men­schen in Göt­tin­gen auf die Straße, um gegen die bun­desweiten
    Razz­ien im Nach­gang des G20-​Gipfels zudemon­stri­eren. Auch in Göt­tin­gen hatte die Polizei zwei
    Woh­nun­gen durch­sucht, dabei einen Bewohner kranken­haus­reif geprügelt und anschließend die Räume
    der Betrof­fe­nen durch­wühlt.
    Die Durch­suchun­gen betrafen die Woh­nun­gen mehrerer Göttinger*innen, die an den Protesten gegen den G20-​Gipfel in Ham­burg teilgenom­men hat­ten und bei einem

  • Reflex­ion zu G20

    Mon­sters of Göt­tin­gen bat uns unmit­tel­bar nach dem G20-​Gipfel um ein Inter­view. Lei­der wurde dies — offen­bar aus redak­tionellen Grün­den — nicht veröf­fentlicht. Wir holen das nun nach. Zwar ist das Inter­view nicht mehr tage­sak­tuell, aber die Analyse bleibt grund­sät­zlich sin­nvoll. Im Fol­gen­den könnt ihr unsere Posi­tio­nen zu den G20-​Protesten nachlesen.

    Warum habt ihr lokal nicht zum G20-​Gipfel nach Ham­burg mobil­isiert? Inwiefern fand eine

  • Proteste gegen mas­sive und ille­gale polizeiliche Überwachung angekündigt

    Die Basis­demokratis­che Linke Göt­tin­gen kri­tisiert die mas­sive und ille­gale Überwachung engagierter Göttinger*innen. Aus einem Artikel auf Spiegel Online vom 16.06.2017 geht her­vor, dass die Göt­tinger Polizei jahre­lang mehrere hun­dert Linke ohne Rechts­grund­lage umfassend überwacht und per­sön­liche Daten von ihnen gesam­melt hat. Auch Mit­glieder der Basis­demokratis­chen Linken Göt­tin­gen (BL) gehören zu den Betrof­fe­nen. Die BL kündigt im Zuge dessen bre­ite und

  • Polizeipräsi­dent Uwe Lührig macht Göt­tin­gen zum Gefahrenge­biet

    Die Basis­demokratis­che Linke Göt­tin­gen kri­tisiert die geplante mas­sive polizeiliche Überwachung des öffentlichen Raums in der Innen­stadt und verurteilt den Ein­satz der Göt­tinger Beweis­sicherungs– und Fes­t­nah­meein­heit (BFE). Wie aus einem Artikel im Göt­tinger Tage­blatt vom 18.08.16 her­vorgeht, kündigt der Göt­tinger Polizeipräsi­dent Uwe Lührig an, die Präsenz in der Stadt mas­siv zu erhöhen, wofür neben der berüchtigten Göt­tinger BFE sogar Ein­heiten des

  • PM: 04.03. Demo gegen Rechts mit mas­siver Polizeige­walt

    Am ver­gan­gen Fre­itagabend ver­sam­melten sich ca. 70 Teilnehmer*innen in der Göt­tinger Innen­stadt um gemein­sam gegen Ras­sis­mus und Recht­spop­ulis­mus zu demon­stri­eren. In aller Deut­lichkeit zeigten die Demonstrationsteilnehmer*innen ihre Sol­i­dar­ität mit Betrof­fe­nen von ras­sis­tis­chen Über­grif­fen. Ein Bezug zu der Nacht des 22.02.2016, in der zwei Men­schen auf­grund ihres Ausse­hens tätlich ange­grif­fen und ras­sis­tisch belei­digt wur­den, stell­ten die Demonstrant*innen durch

  • Ein­stel­lung des Prozesses gegen Abschiebegeg­ner

    Der Prozess gegen einen Abschiebegeg­ner vor dem Göt­tinger Landgericht endete am heuti­gen Vor­mit­tag mit der ein­vernehm­lichen Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Die Vor­würfe fahrläs­siger Kör­per­ver­let­zung und mehrerer Wider­stand­shand­lun­gen wur­den wider­legt. Lediglich ein sekun­den­langes Winden im Griff eines Polizeibeamten hätte nach einer stren­gen Ausle­gung die niedrig­ste Grenze dieses Straftatbe­standes erfüllen können.

  • PM: Weit­erer Prozess gegen Abschiebegeg­ner

    Am 9.10. findet vor dem Landgericht Göt­tin­gen das Beru­fungsver­fahren gegen einen in erster Instanz freige­sproch­enen Abschiebungs­geg­ner statt. Der Prozess fußt auf dem Vor­wurf, dass der Betrof­fene einer polizeilichen Auf­forderung zum ‚Ste­hen­bleiben‘ nicht umge­hend nachgekom­men und ein Polizeibeamter beim Ver­such ihn zu ergreifen zu Fall gekom­men sei. Nach­dem im ersten Ver­fahren keine konkrete Wider­stand­shand­lung nachgewiesen wer­den kon­nte und konsequenterweise

  • Weit­erer Prozess gegen Abschiebegeg­ner

    Fre­itag, den 09.10.2015, um 09:00 Uhr Landgericht Göt­tin­gen (Maschmüh­len­weg 11)

    Tre­f­fen um 8:30 vor dem Gebäude

    Alles hat ein Ende…

    Im Feb­ruar dieses Jahres wurde ein Aktivist vom Amts­gericht vom Vor­wurf der fahrläs­si­gen Kör­per­ver­let­zung und des Wider­standes gegen Polizeibeamte freige­sprochen. Der Prozess war Teil einer Reihe von Ver­fahren gegen Men­schen, die am 10. April 2014 eine Abschiebung aus dem Neuen Weg in Göttingen

  • 10.04.2015: Kundge­bung gegen Polizeige­walt und Abschiebun­gen

    Fre­itag 10.4.2015 | 18 Uhr | Gänseliesel | Kundgebung

    Am 10. April 2015 jährt sich die Eskala­tion der Polizeige­walt bei einer ver­suchten Abschiebung im Neuen Weg, die am 10. April let­zten Jahres Auf­se­hen und Erschüt­terung über Göt­tin­gen hin­aus aus­löste. Diese Kundge­bung am Jahrestag des Ein­satzes soll zeigen, dass die Ereignisse des let­zten Jahres nicht vergessen sind!

    Es

  • 16.02.2015: Prozess gegen Abschiebungs­geg­ner

    Nach der Gewalt kommt die Repression

    Am Don­ner­stag den 10.04.2014 ver­hin­derten ca. 50 Aktivist_​Innen die Abschiebung eines Soma­liers im Neuen Weg in Göt­tin­gen, indem sie das Trep­pen­haus beset­zten. Ein­satzkräfte der Göt­tinger BFE-​Einheit (Beweis­sicherungs– und Fes­t­nah­meein­heit) drangen durch eine Keller­woh­nung, in der ein kleines Kind schlief, in das

  • 11.02.2015: Was tun wenn’s brennt?

    Infover­anstal­tung zum Ver­hal­ten auf Demos am Mittwoch, den 11.02., 19 Uhr im Roten Zen­trum (Lange-​Geismar-​Str. 19)

    Was sollte vor einer Demon­stra­tion beachtet wer­den, was sollte eingepackt und was lieber zu Hause gelassen wer­den? Mit wem bere­ite ich mich wie vor und was passiert wenn ich doch mal festgenom­men werde? Wieso sollte ich bei Polizei und Staat­san­waltschaft die Aus­sage ver­weigern und was mache ich, wenn ich von

  • 21.06.2014: Halim Dener Demo in Han­nover

    Der 16-​jährige Kurde Halim Dener wurde in der Nacht vom 30.06.1994 in Han­nover beim Plakatieren von PKK-​Plakaten von einem Polizis­ten erschossen. Am 21.06.2014 findet anlässlich seines 20. Todestages eine bun­desweite Demon­stra­tion statt. Im Fol­gen­den der Aufruf, den wir unterstützen:

  • Offener Brief an das Stu­den­ten­werk Göt­tin­gen

    Stu­den­ten­werk schikaniert stu­den­tis­che Wohn­heime. Ver­bote poli­tis­cher Mei­n­ungsäußerung ein­stellen und Andro­hun­gen von Mietver­tragskündi­gun­gen zurückziehen!

    Im Fol­gen­den doku­men­tieren wie den offe­nen Brief der Wohnraum-​Initiative an das Stu­den­ten­werk Göt­tin­gen, den wir unterstützen:

    Sehr geehrte Damen und Herren,