Abschiebungen

  • Audiomitschnitt der Ver­anstal­tung mit C. Deery vom 17.12.2015

    Der Audiomitschnitt unserer Ver­anstal­tung „2015: Ras­sis­tis­che “Asylkom­pro­misse” und die damit fortschre­i­t­ende Entrech­tung von Geflüchteten“ ist jetzt online ver­füg­bar: https://​vimeo​.com/​154482214

    2015 hat die Bun­desregierung gle­ich mehrere Gesetze beschlossen, die auf eine mas­sive Ein­gren­zung der Rechte von Geflüchteten und eine Ver­schär­fung des Asylver­fahrens abzie­len. Die Ausweitung der soge­nan­nten sicheren

  • Demon­stra­tion: Keine Abschiebun­gen nach Afghanistan!

    Für Sam­stag, den 19. Dezem­ber 2015, rufen Geflüchtete aus Afghanistan zu einer Demon­stra­tion auf, um gegen aktuelle Abschiebun­gen nach Afghanistan und das Bestreben der Bun­desregierung, diese Poli­tik in Zukunft zu ver­schär­fen, zu protestieren. Die Demon­stra­tion startet um 12 Uhr am Wil­helm­splatz! Im Fol­gen­den doku­men­tieren wir den Demoaufruf:

    In Afghanistan herrscht seit fast einem hal­ben Jahrhundert

  • 17.12.: Ver­anstal­tung zu Asyl­rechtsver­schär­fun­gen mit Claire Deery

    2015: Ras­sis­tis­che “Asylkom­pro­misse” und die damit fortschre­i­t­ende Entrech­tung von Geflüchteten – Eine Ver­anstal­tung mit der Recht­san­wältin Claire Deery

    In diesem Jahr hat die Bun­desregierung gle­ich mehrere Gesetze beschlossen, die auf eine mas­sive Ein­gren­zung der Rechte von Geflüchteten und eine Ver­schär­fung des Asylver­fahrens abzie­len. Die Ausweitung der soge­nan­nten sicheren Herkun­ft­slän­der auf den Kosovo, Mon­tene­gro und Alban­ien bedeuten für viele schon lange hier

  • Mor­gen: Demo gegen Abschiebung von Fam­i­lien aus Göt­tin­gen

    3.12.2015 | 15.oo Uhr | Verwaltungsgericht

    Mehrere Fam­i­lien aus Göt­tin­gen sind momen­tan akut von Abschiebun­gen bedroht. Angesichts einer in Kürze anste­hen­den dies­bezüglichen Ver­wal­tungs­gericht­sentschei­dung ruft das „Göt­tinger Bünd­nis für Bleiberecht“ daher für mor­gen zu einer Demon­stra­tion auf:

    *Aufruf*

    zu einer Demon­stra­tion gegen die

  • Broschüre zu Abschiebe­block­aden erschienen

    Seit heute ist die Broschüre zur Kam­pagne „Gemein­sam mehr erre­ichen: Abschiebun­gen block­ieren!“ veröf­fentlicht. Ker­nan­liegen der Broschüre ist es inter­essierten Men­schen das Konzept der Abschiebe­block­aden näher zu brin­gen. In ihr wer­den der Ablauf einer Abschiebung, mögliche rechtliche Kon­se­quen­zen bei Abschiebe­block­aden und die Vorge­hensweise bei einer Block­ade erläutert. Auch wird auf die neuer­liche Prob­lematik der unangekündigten Abschiebungen

  • Abschiebun­gen stop­pen – Gemein­sam für ein besseres Leben

    Aktuell gibt es pro Jahr mehr als 10.000 Abschiebun­gen aus Deutsch­land. Jede dieser „Rück­führun­gen“ bedeutet für die Betrof­fe­nen eine bru­tale Zer­störung von Lebensen­twür­fen, in vie­len Fällen sogar eine exis­ten­zielle Bedro­hung von Gesund­heit und Leben. Doch Abschiebun­gen sind kein unabän­der­liches Schick­sal: In ver­schiede­nen Städten ist es engagierten Men­schen gelun­gen, eine beachtliche Zahl von Abschiebun­gen zu ver­hin­dern. Seien

  • Wer nicht ertrinkt wird abgeschoben? Zur Ver­schär­fung des Asyl­rechts 2015

    Anfang Juli 2015 stimmte der Bun­destag einer „Neuregelung des Bleiberechtes und der Aufen­thalts­beendi­gung“ und somit dem größten Ein­schnitt in die Flüchtlingsrechte seit dem „Asylkom­pro­miss“ 1993 zu. Trotz bun­desweiter Proteste wie Parteibürobe­set­zun­gen und Demon­stra­tio­nen erlangte die Geset­zesverän­derung bis kurz vor der Entschei­dung nur wenig Aufmerk­samkeit in den Medien und kon­nte let­z­tendlich nicht ver­hin­dert wer­den. Von Seiten der Regierungsparteien wer­den marginale

  • Häu­fig gestellte Fra­gen zu Abschiebe­block­aden

    Wie läuft eine Abschiebung ab?

    Die Ver­ant­wor­tung für die Durch­führung von Abschiebun­gen liegt bei der lokalen Aus­län­der­be­hörde, beteiligt ist aber oft auch die Polizei. Zumeist erscheinen die Beamt_​innen in den frühen Mor­gen­stun­den an der Unterkunft der betrof­fe­nen Per­son und über­prüfen ihre Anwe­sen­heit durch Klin­geln oder Klopfen an der Tür. Wird ihnen geöffnet, vol­lziehen die Beamten den „Abtrans­port“. Sind Per­so­nen nicht auffind­bar, besteht u.U. die

  • Filmvor­führung Abschiebung im Mor­gen­grauen

    Anlässlich der Beset­zung des ehe­ma­li­gen DGB-​Gebäudes in der Oberen Masch 10 wer­den wir mor­gen in eben diesem Gebäude eine unserer Ver­anstal­tun­gen aus der Alter­na­tiven O-​Phase wieder­holen: Das Zeigen der Doku­men­ta­tion „Abschiebung im Mor­gen­grauen“ mit anschließen­der Diskus­sion zu Möglichkeiten des Aktiv-​Werdens gegen Abschiebungen.

    Das ganze findet um 21 Uhr statt. Kommt alle her und zeigt eure Sol­i­dar­ität mit den

  • Beset­zung in Göt­tin­gen ist die richtige Antwort

    Am 5.11.2015 haben engagierte Göttinger_​innen das ehe­ma­lige DGB-​Haus in der Oberen Masch Straße 10 besetzt, um men­schen­würdi­gen Wohn­raum für Geflüchtete und andere von Woh­nungsnot betrof­fene Grup­pen zu schaf­fen. Die Basis­demokratis­che Linke Göt­tin­gen begrüßt die Beset­zung als weg­weisende Ini­tia­tive im Kampf gegen Woh­nungsnot und Ver­schär­fun­gen der Asylgesetzgebung.

    Eine Sprecherin der Basis­demokratis­chen Linken erk­lärte dazu:

  • Willkommene Willkom­men­skul­tur

    In Deutsch­land sind Flüchtlinge willkom­men, so lautete zumin­d­est eine Zeit lang der ein­stim­mige Tenor vieler Medien und auch die Kan­z­lerin betonte im Som­mer­in­ter­view, man beachte die Men­schen­würde jedes Einzel­nen und die zunehmende Gewalt gegen Flüchtlinge sei des Lan­des nicht würdig. Über­all sprießen Hil­f­spro­jekte für Flüchtlinge wie Knospen im Früh­ling aus dem Boden. Kochen mit Flüchtlin­gen, kosten­lose Klei­dung und Deutschkurse für Flüchtlinge, Essen, Duschgel,

  • Ein­stel­lung des Prozesses gegen Abschiebegeg­ner

    Der Prozess gegen einen Abschiebegeg­ner vor dem Göt­tinger Landgericht endete am heuti­gen Vor­mit­tag mit der ein­vernehm­lichen Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Die Vor­würfe fahrläs­siger Kör­per­ver­let­zung und mehrerer Wider­stand­shand­lun­gen wur­den wider­legt. Lediglich ein sekun­den­langes Winden im Griff eines Polizeibeamten hätte nach einer stren­gen Ausle­gung die niedrig­ste Grenze dieses Straftatbe­standes erfüllen können.

  • PM: Weit­erer Prozess gegen Abschiebegeg­ner

    Am 9.10. findet vor dem Landgericht Göt­tin­gen das Beru­fungsver­fahren gegen einen in erster Instanz freige­sproch­enen Abschiebungs­geg­ner statt. Der Prozess fußt auf dem Vor­wurf, dass der Betrof­fene einer polizeilichen Auf­forderung zum ‚Ste­hen­bleiben‘ nicht umge­hend nachgekom­men und ein Polizeibeamter beim Ver­such ihn zu ergreifen zu Fall gekom­men sei. Nach­dem im ersten Ver­fahren keine konkrete Wider­stand­shand­lung nachgewiesen wer­den kon­nte und konsequenterweise

  • Weit­erer Prozess gegen Abschiebegeg­ner

    Fre­itag, den 09.10.2015, um 09:00 Uhr Landgericht Göt­tin­gen (Maschmüh­len­weg 11)

    Tre­f­fen um 8:30 vor dem Gebäude

    Alles hat ein Ende…

    Im Feb­ruar dieses Jahres wurde ein Aktivist vom Amts­gericht vom Vor­wurf der fahrläs­si­gen Kör­per­ver­let­zung und des Wider­standes gegen Polizeibeamte freige­sprochen. Der Prozess war Teil einer Reihe von Ver­fahren gegen Men­schen, die am 10. April 2014 eine Abschiebung aus dem Neuen Weg in Göttingen

  • Erst­mals Abschiebe­block­ade in Alfeld

    40 Per­so­nen ver­hin­dern Abhol­ung eines jun­gen Mannes aus dem Sudan

    Im fol­gen­den doku­men­tieren wir die Pressemit­teilung der Ini­tia­tive Abschiebun­gen stop­pen, die zu der Block­ade mobil­isiert hat:

    Heute mor­gen wurde erst­mals eine Abschiebe­block­ade in Alfeld durchge­führt. In den frühen Mor­gen­stun­den ver­sam­melten sich etwa

  • Die Ver­schär­fung des Asyl­rechts und die Fol­gen für anti­ras­sis­tis­che Poli­tik

    Eine Ver­anstal­tung mit der Recht­san­wältin Claire Deery am 19.08., 20 Uhr, im Roten Buchladen

    Die Bun­desregierung hat in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine mas­sive Ver­schär­fung des ohne­hin schon restrik­tiven deutschen Asyl­rechts bedeutet. So sollen Abschiebun­gen in Zukunft kon­se­quenter durchge­führt, soge­nan­nte Aufen­thaltsver­bote gegen geduldete Per­so­nen ver­hängt und die Ver­hän­gung von Abschiebe­haft erleichtert

  • Abschiebung aus Göt­tin­gen erfol­gre­ich ver­hin­dert!

    Heute mor­gen ver­sam­melten sich mehr als 140 Men­schen vor einer Woh­nung im Königsstieg, um die angekündigte Abschiebung einer 6-​köpfigen Fam­i­lie aus Serbien-​Montenegro zu block­ieren. Trotz der bekan­nten psy­chis­chen Erkrankung des Fam­i­lien­vaters woll­ten die Behör­den die gewalt­same Ausweisung der Fam­i­lie nach Frankre­ich entsprechend der Dublin­verord­nun­gen durch­set­zen. Dort stünde den Eltern und ihren vier kleinen Kindern erneut ein Leben auf der Straße bevor.

  • Black­box Abschiebung — Zur Poli­tik der Abschiebun­gen und ihrer Über­win­dung

    Lesung und Diskus­sion mit Mil­tiadis Oulios am Don­ner­stag, den 21.05.2015, um 20.00 Uhr im Buch­laden Rote Straße. Niko­laikirch­hof 7

    Tausende Men­schen ertrinken mit­tler­weile auf der Flucht im Mit­telmeer. Ein Ergeb­nis der Poli­tik, die sie vor der Ein­reise in die EU abhal­ten will. Diesen Toten ste­hen sehr viel mehr Ille­gal­isierte gegenüber, die eben dies schaf­fen – trotz allem in Europa anzukom­men. Abschiebung und Abschreck­ung kön­nen die Bewe­gung von

  • 16.03.2015: Kundge­bung gegen Abschiebung

    Faris Hiwahi soll am 17. März 2015, mor­gens früh um 5 Uhr, nach Bul­gar­ien abgeschoben wer­den. Wir protestieren gegen diese Abschiebung und wer­den nicht ein­fach taten­los zuse­hen, wie die Zukunft eines Men­schen, der als Asyl­suchen­der Schutz und Sicher­heit sucht, auf­grund von Dublin-​Verordnungen zer­stört wird. Deswe­gen rufen wir alle Men­schen, die sich mit Faris sol­i­darisieren und sich der Abschiebe­maschinerie ent­ge­gen­stellen wollen dazu auf:

  • 16.02.2015: Prozess gegen Abschiebungs­geg­ner

    Nach der Gewalt kommt die Repression

    Am Don­ner­stag den 10.04.2014 ver­hin­derten ca. 50 Aktivist_​Innen die Abschiebung eines Soma­liers im Neuen Weg in Göt­tin­gen, indem sie das Trep­pen­haus beset­zten. Ein­satzkräfte der Göt­tinger BFE-​Einheit (Beweis­sicherungs– und Fes­t­nah­meein­heit) drangen durch eine Keller­woh­nung, in der ein kleines Kind schlief, in das

  • Tele­fon­liste gegen Abschiebun­gen

    Wenn du dich gegen Abschiebun­gen engagieren und bei zukün­fti­gen Ver­hin­derun­gen beteili­gen möcht­est, dann kannst du dich auf die öffentliche Tele­fon­liste set­zen lassen. Du erhältst dann eine SMS, wenn gegen eine anste­hende Abschiebung mobil­isiert wird. Schreib dazu eine Mail mit deiner Han­dynum­mer an die fol­gende Adresse: stop-deportations(-at-)inventati.org

  • Abschiebung von Flüchtlings­fam­i­lie ver­hin­dert

    Am 3.11.2014 soll­ten Frau J., Herr B., und ihr gemein­sames 3 Monate altes Kind nach Ital­ien abgeschoben wer­den. Die kleine Fam­i­lie lebt zurzeit im Maschmüh­len­weg in Göt­tin­gen. Ihnen wurde von der Aus­län­der­be­hörde mit­geteilt, sie soll­ten sich dort um 7.30 Uhr mor­gens mit gepack­ten Kof­fern bere­i­thal­ten, um von der Polizei abge­holt zu wer­den.

    Die bei­den Eltern sind aus Soma­lia nach Europa geflüchtet. Die Flüchtlinge haben durch den dor­ti­gen Krieg, der

  • Abschiebung ver­hin­dert!

    Heute Mor­gen ver­sam­melten sich rund 120 Abschiebegegner*innen im Maschmüh­len­weg und kon­nten die Abschiebung einer dreiköp­fi­gen Fam­i­lie nach Ital­ien ver­hin­dern. Im fol­gen­den doku­men­tieren wir die Pressemit­teilung des AK Asyl zur ver­hin­derten Abschiebung:

    Presseerk­lärung zur ver­suchten Abschiebung einer soma­lis­chen Fam­i­lie | 3.11.2014

    Die für den heuti­gen Vor­mit­tag, den 3.11. um 7:30, ange­set­zte Abschiebung einer dreiköp­fi­gen soma­lis­chen Fam­i­lie nach Ital­ien konnte

  • Dro­hende Abschiebung am Mon­tag

    Am kom­menden Mon­tag (3.11.) soll eine dreiköp­fige Fam­i­lie aus Göt­tin­gen nach Ital­ien abgeschoben wer­den. Beide Eltern­teile sind ursprünglich aus Soma­lia geflüchtet. Die Polizei will die Fam­i­lie um 7:30 Uhr im Neuen Weg abholen. In der Ver­gan­gen­heit sind in Göt­tin­gen bere­its mehrere Abschiebun­gen durch Block­aden engagierter Unterstützer_​innen ver­hin­dert wor­den. Damit auch dieser Abschiebev­er­such erfol­g­los bleibt, ist es wichtig, dass sich am Mon­tag viele

  • Abschiebung erfol­gre­ich ver­hin­dert!

    Am heuti­gen Mor­gen ver­sam­melten sich ca. 50 Abschiebegegner*innen im Rosen­winkel, um die Abschiebung von Herrn K. (25 Jahre alt) nach Ungarn erfol­gre­ich zu ver­hin­dern. Im Fol­gen­den zitieren wir aus einer Stellungnahme:

    Herr K. hatte am 11. Juli einen Brief bekom­men, in dem es hieß, dass er sich um 6:30 mit Reisegepäck bei der Polizei­di­rek­tion Göt­tin­gen ein­finden soll. Von dort sollte er, auf­grund der