180 Aktivist*innen sind in Heili­gen­stadt auf der Straße anstatt Tatort zu gucken.

Pressemit­teilung vom 14.12.2015

Unter dem Motto „Raise your voice. Jede Per­son zählt im Kampf gegen Ras­sis­mus“ kamen am Son­ntag den 13.12.2015 circa 180 Demonstrant*innen in Heili­gen­stadt zusam­men, um gemein­sam gegen die vor Ort von Neon­azis ini­ti­ierte „Ein Licht für Deutschland“-Kundgebung zu protestieren. Bere­its zuvor wich die „Ein Licht für Deutsch­land“- Aktion – angemeldet vom NPD-​Funktionär Rene Schnee­mann – von ihrem ursprünglichen Kundge­bung­sort in der Innen­stadt in ein abgele­genes Vier­tel aus. „Die Ver­drän­gung aus der Innen­stadt sehen wir bere­its als einen ersten Erfolg unserer bre­iten Mobil­isierung, die über eine öffentliche Alarm­liste lief“ ließ eine der Sprecherin­nen der Basis­demokratis­chen Linken, Han­nah Sing, bere­its im Vor­feld ver­lauten.

Die antifaschis­tis­che Demo war weit­ge­hend erfol­gre­ich. Die 180 Aktivist*innen, die sich an der Demo beteiligten, set­zten zweiein­halb Stun­den lang ein Zeichen gegen die zunehmende rechte Gewalt und für ein Her­zliches Willkom­men von Refugees in Heili­gen­stadt und ander­swo.

Es ist gelun­gen, dass die Kundge­bung „Ein Licht für Deutsch­land“ nicht am vorge­se­henen Platz in der Hei­d­ner­straße stat­tfinden kon­nte. Die Demonstrant*innen block­ierten den Zugang zu deren Ver­samm­lung­sort. Allerd­ings ver­sam­melten sich circa 70 Per­so­nen, die der Ini­tia­tive „Ein Licht für Deutsch­land“ zuzuord­nen sind, in unmit­tel­barer Nähe zur Gegen­demon­stra­tion. Eine Sprecherin der Basis­demokratis­chen Linken beurteilt die Rolle der Polizei fol­gen­der­maßen: „Uns wurde von Seiten der Polizei gesagt, die Nazis hät­ten die Ver­anstal­tung abge­sagt. Kurz darauf mussten wir aber erfahren, dass sie nur zwei Straßen weiter standen. Die Polizei ver­schleierte offenkundig die Tat­sachen. Womit sich wieder zeigt: Auf dem rechten Auge sind sie blind auf dem linken beson­ders aufmerk­sam. Sie haben uns die ganze Zeit mit absur­den Aufla­gen schikaniert, wie Taschen– und Per­son­alienkon­trollen, die Tran­spis wären zu hoch gehal­ten wor­den und der Demon­stra­tionszug wurde willkür­lich ange­hal­ten.“

Zu den „Ein Licht für Deutsch­land“- Kundge­bun­gen, die als Trauerver­anstal­tun­gen für ein unterge­hen­des Deutsch­land stil­isiert wer­den, kamen in den let­zten Wochen jeden Son­ntag sowohl bekan­nte regionale Neon­azis als auch recht­sof­fene Bürger*innen zusam­men. Am 15. und 29.11. gab es im Umfeld der Kundge­bun­gen mas­sive Angriffe auf Gegendemonstrant/​-​innen. Auch nach der Demo am 13.12. wur­den vier Antifaschist*innen auf einem Super­mark­t­park­platz in der Bahn­hof­sstraße von Neon­azis attack­iert.

Die Rede­beiträge wiesen unter anderem auf die schon seit langem anhal­tenden neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten vor Ort hin: „Die Struk­turen, die in Heili­gen­stadt die ‚Ein Licht für Deutschland‘-Kundgebungen organ­isieren, ste­hen in der Tra­di­tion des Ideals einer Volks­ge­mein­schaft, das bere­its vor 70 Jahren mit Leid, Ver­nich­tung und Krieg ver­bun­den war. Es sind Neon­azis um Thorsten Heise, die wahlweise als NPD-Vertreter*innen, Mit­glieder der ‚Kam­er­ad­schaft Eichs­feld‘ oder als ange­blich ‚besorgte Bürger‘ schon seit Jahrzehn­ten ver­suchen, völkische Poli­tik zu betreiben.“ Es wurde dazu aufgerufen, sich vielfältig und plan­voll gegen Ras­sis­mus und Faschis­mus zu organ­isieren, da die derzeit­ige Lage ein bre­ites und kon­se­quentes zivilge­sellschaftliches Engage­ment erfordert.

Die Basis­demokratis­che Linke betra­chtet ein solches Engage­ment als notwendi­ges Mit­tel gegen ein Erstarken rechter und ras­sis­tis­cher Ten­den­zen, wie Han­nah Sing betont: „Nicht nur die Ereignisse in Heili­gen­stadt zeigen die Exis­tenz starker rechter Struk­turen in der Göt­tinger Umge­bung. Auch in Dud­er­stadt gibt es ähn­liche Kundge­bun­gen, angemeldet vom Göt­tinger Junge Alternative-​Vorsitzenden Lars Steinke, und die Struk­turen organ­isierter Neon­azis in Northeim sind seit langem bekannt. Dage­gen muss dauer­haft und auf allen Ebe­nen vorge­gan­gen wer­den.“ Ein Aktivist fügt hinzu: „Wir haben heute gese­hen, dass wir gemein­sam etwas aus­richten kön­nen gegen Men­schen­ver­ach­tung. Heili­gen­stadt hat uns ein­mal mehr gezeigt, dass wir gemein­sam stark sein kön­nen und müssen im Kampf gegen Ras­sis­mus.“

Infos zur Alarm­liste unter http://​alarm​lis​te​goe​.noblogs​.org/