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Was geht ab?!

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Kundgebung gegen massive Gesetzesverschärfung
20.04.2017 | 18 Uhr | Gänseliesel
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:: 2015 :: Keupstraße ist überall PDF Drucken E-Mail
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Rassismus bekämpfen!

Verfassungsschutz auflösen!

Banner: Keupstraße ist überallAm 19. Januar 2015 jährt sich zum vierzehnten Mal der erste Bombenanschlag des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Köln. Genau wie beim späteren Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße war dabei nur durch ein Wunder niemand ums Leben gekommen. Mindestens zehn Menschen wurden jedoch durch den NSU mit Hilfe seines Netzwerkes ermordet. So wurde am 6.April 2006 Halit Yozgat in Kassel – nur einen Katzensprung von Südniedersachsen entfernt - ermordet. All dies kann nicht ungeschehen gemacht werden, weder die Toten, noch die Verletzten, und auch nicht die jahrelangen Drangsalierungen ihrer Angehörigen durch Ermittlungsbehörden. Wenn am 20. Januar 2015 im Münchener NSU-Prozess der Nagelbombenanschlag der Keupstraße verhandelt wird, zeigen wir Solidarität mit den mehr als 30 Nebenkläger_innen und Angehörigen der Opfer. Am Vorabend des Prozesstages gedenken wir der Opfer. Vor allem protestieren wir gegen jahrelange rassistische Ausgrenzung und Diskriminierung der Betroffenen von NSU-Morden und fordern eine schonungslose Aufklärung: Wer gehört(e) alles zum NSU? Wie groß ist die gesellschaftliche Dimension des NSU-Komplexes? Welche Rolle spielen Politik, Polizei und Geheimdienste?


Jeweils 350 Menschen beteiligten sich an zwei Kundgebungen in Göttingen und Northeim. Am Rande der Göttinger Veranstaltung drückten zahlreiche Menschen ihre Betroffenheit und ihre Trauer nach dem Mord an Khaled Idris Bahray in Dresden aus. Am Gänseliesel wurden Bilder und Kerzen aufgestellt, dazu Blumen abgelegt. In Northeim provozierten knapp 20 Neonazis aus dem Umfeld der "AG-Ruhmetal" am Rande der Gedenkkundgebung für die Opfer des NSU-Terrors. Mehr dazu hier.

KeupstraßemkundgebungKhaled Bild
Aufruf nach Güntersen!Transpi
Kerzen für KhaledKerzen für Khaled Teil 2

 

Aufruf | Medienberichte | Presseinfos | Demo 2. Jahrestag

 

20. Januar 2015 | München
Für eine Gesellschaft ohne Rassismus – Keupstraße ist überall

Die Initiative „Keupstraße ist überall“ und das Aktionsbündnis „NSU-Komplex auflösen“ rufen für den 20. Januar 2015 zu einem Aktionstag vor dem Münchener Oberlandesgericht auf. Aus mehreren Städten in Deutschland kommen Menschen nach München zur Verhandlung der Keupstraße im NSU-Prozess, um sich mit den Betroffenen und Angehörigen der NSU Mord- und Anschlagserie solidarisch zu erklären.

Aus Göttingen fährt ein Bus zu den Aktionen am 20. Januar 2015 in München. Buskarten gibt es zu kaufen im Buchladen, Nikolaikirchhof 7 in Göttingen.

 

Neonazis rufen zu Provokationen in Northeim auf

Auch in Northeim bei Göttingen organisierte das lokale Bündnis gegen Rechts eine Kundgebung anlässlich des NSU-Prozesses in München. 350 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnis gegen Rechts, Vertreterinnen migrantischer Vereine stellten ihre Sicht auf ihr Leben in Deutschland, Rassismus und die Diskussionen um Islamismus dar.

Brisant war die Northeimer Kundgebung, weil eine Facebook-Gruppe des lokalen Pegida-Ablegers dazu aufgerufen hatte, die Gedenkkundgebung für die NSU-Opfer mit Deutschlandfahnen zu stören. Eine solche Störung wäre eine ungeheuerliche Pietätlosigkeit und eine klare Provokation gegenüber allen Menschen gewesen, die Trauer und Wut anlässlich der NSUVS-Morde empfinden. Die Polizeisprecher aus Northeim, Osterode, Duderstadt und dem Eichsfeldt hatten daraufin auf Presseanfragen verbreitet, dass in der gesamten Region bezgl. Pegida „keine Aktivitäten bekannt seien“ und es demnach „keinen Grund zur Sorge“ gäbe. Die A.L.I. geht hingegen davon aus, dass hinter der Facebook Gruppe "Nogida" Neonazis der "Kameradschaft Northeim" und der "AG Ruhmetal" stecken. Diese haben bereits in den letzten Wochen eifrig an rechten Aufmärschen von "Hogesa" in Hannover sowie von "Kagida" in Kassel teilgenommen.

Unsere Presseinformation vom 18.1.2015 "Polizei in Südniedersachsen verharmlost Neonazi-Beteiligung bei Pegida-Ablegern" könnt Ihr hier nachlesen.

Tatsächlich hielten sich bis zu 20 Neonazis aus dem Umfeld der "AG-Ruhmetal" am Rande der Gedenkkundgebung auf. Unter ihnen waren beispielsweise Fabian Zufall , Roland Rusteberg und Ruben Issmer. "Damit ist offensichtlich geworden, wer sich hinter dem Pegida-Ableger in Northeim versteckt", bewertete die A.L.I. die Anwesenheit der bekannten Northeimer Neonazis am Rande der Kundgebung und weiter: "Es bleibt ein Rätsel der besonderen Northeimer Verhältnisse, warum sich diese Gestalten feixend und bedrohlich am Rande einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des NSU-Terrors aufhalten können".

Hier findet Ihr die Facebook-Seite der Initiative No Nogida.

 

20.000 Rassisten und keine Fremdeinwirkung

Banner: Khaled IdirDie aktuelle rassistische Mobilisierung hat in Dresden offenbar ihren ersten Toten erwirkt. Am 13. Januar 2015 wurde der 20-jährige Flüchtling aus Eritrea Khaled Idris Bahray ermordet. Trotz Messerstichen in Hals- und Brustbereich wusste die Dresdener Polizei wie immer zu berichten: "keine Fremdeinwirkung". Anstatt Spuren zu sichern und nach den Tätern zu suchen, wurden in eingeübter NSUVS-Manier die Freunde des Getöteten bedrängt.

Am 17. Januar 2015 fand in Dresden die Demonstration Rights and Safety for Refugees! In Memory of Khaled statt. Eine Mobilisierungs-Video findet Ihr hier. Mehr Infos findet Ihr auf der Website www.remembering-khaled.org


Den Opfern eine Stimme geben

Am 9. Januar 2015 fand im Göttinger Kino Lumiere die Veranstaltung des DGB Ignorierter Widerstand mit Vertreterinnen der Kasseler Initiative 6. April und der Initiative Keupstraße ist überall statt. Das Stadtradio Göttingen hat dazu am 12.1.2015 einen Beitrag veröffentlicht. Weitere Medienberichte zu den Aktionen gegen NSU und VS sowie gegen die rassistischen Mobilisierungen in der Region Südniedersachsen findet Ihr hier.

 

Aktionen zum 2. Jahrestag der NSU-Aufdeckung

Broschüre: Raus aus der SchockstarreIm November und Dezember 2013 organisierte die A.L.I. anlässlich des 2. Jahrestages des öffentlichen Bekanntwerdens des NSU eine Reihe von Veranstaltungen und eine kämpferische Demonstration in Göttingen. Bilder und Berichte findet Ihr hier.

In unserer ausführliche Publikation Raus aus der Schockstarre! Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen! setzen wir uns u.a. mit der Rolle der Antifa-Bewegung in diesem Zusammenhang auseinander. Den Text könnt Ihr hier nachlesen.

 



Aufruf zur Göttinger Kundgebung für die Aufklärung des NSU-Komplexes, gegen Nationalismus und Rassismus und für ein solidarisches Zusammenleben

Am 19. Januar 2015 jährt sich zum vierzehnten Mal der erste Bombenanschlag des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Köln. Genau wie beim späteren Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße war dabei nur durch ein Wunder niemand ums Leben gekommen. Mindestens zehn Menschen wurden jedoch durch den NSU mit Hilfe seines Netzwerkes ermordet. So wurde am 6.April 2006 Halit Yozgat in Kassel – nur einen Katzensprung von Südniedersachsen entfernt - ermordet.
All dies kann nicht ungeschehen gemacht werden, weder die Toten, noch die Verletzten, und auch nicht die jahrelangen Drangsalierungen ihrer Angehörigen durch Ermittlungsbehörden.
Wenn am 20. Januar 2015 im Münchener NSU-Prozess der Nagelbombenanschlag der Keupstraße verhandelt wird, zeigen wir Solidarität mit den mehr als 30 Nebenkläger_innen und Angehörigen der Opfer. Am Vorabend des Prozesstages gedenken wir der Opfer. Vor allem protestieren wir gegen jahrelange rassistische Ausgrenzung und Diskriminierung der Betroffenen von NSU-Morden und fordern eine schonungslose Aufklärung: Wer gehört(e) alles zum NSU? Wie groß ist die gesellschaftliche Dimension des NSU-Komplexes? Welche Rolle spielen Politik, Polizei und Geheimdienste?
Wir wissen, dass es die Unterstützung aller gesellschaftlichen Gruppen braucht, denen bewusst ist, dass der Gerichtsprozess alleine nicht ausreichen wird, um die Geschichte der Mord- und Anschlagserie aufzuklären und die Ursachen des rassistischen Terrors zu beheben.
Wenn bei den gegenwärtigen bundesweiten Montagskundgebungen wie Pegida in Dresden oder Kagida in Kassel erneut nationalistische, gekoppelt mit rassistischen Parolen skandiert werden und soziale Verteilungsfragen auf dem Rücken von Flüchtlingen ausgetragen werden, sagen wir: Jetzt ist der Moment gekommen, geschlossen und unmissverständlich auch in Göttingen unserer Empörung, unserem Entsetzen, unserem Widerstand Ausdruck zu verleihen.
Zu lange haben zivilgesellschaftliche Kräfte die Taten des NSU unterschätzt. Der NSU darf seine Ziele nicht erreichen: Wir werden nicht zulassen, dass in dieser Gesellschaft Menschen und Gemeinschaften durch rassistischen Populismus, oder gar durch Bomben- und Mordanschläge bedroht, an den Rand gedrängt oder ausgelöscht werden können. Wir wollen eine Gesellschaft, in der Menschen ohne Angst verschieden sein können. Wir lassen uns weder durch ungleiche Teilhabe noch durch Terror spalten.
Als Antwort auf den in Teilen unserer Gesellschaft herrschenden Rassismus tragen wir unser Gedenken an die Opfer der NSU-Morde in die Öffentlichkeit. Unsere Antwort heißt, über nationalstaatliche Grenzen hinweg wirkende Solidarität mit den Angehörigen rassistischer Morde, aber auch Solidarität mit Migrant_innen im gegenseitigen Respekt füreinander.

Kundgebung und Gedenkfeier

19.1.2015, 17:00 Uhr

Marktplatz Altes Rathaus, Göttingen

mit Redebeiträgen des Göttinger Integrationsrates, der „Initiative 6.April“ Kassel, des Anatolischen Kulturzentrums, der DITIB Gemeinde Göttingen, des Festkomitees „Günterser Frühlingsfest“, des Deutschen Gewerkschaftsbundes

Auf das Mitbringen von Fahnen bitten wir zu verzichten. Als Ausdruck des Protestes und der Anteilnahme können symbolisch Aktenorder hochgehalten werden. Diese stehen für die unaufgeklärten Zusammenhänge und das durch Ermittlungsbehörden vernichtete Aktenmaterial.

Unterzeichnende:
Göttinger Bündnis gegen Rechts + DGB-Region Südniedersachsen-Harz + DGB-Jugend Region Südniedersachsen-Harz + DGB-Kreisverband Göttingen + IGM Südniedersachsen-Harz + ver.di Göttingen + ver.di-Jugend Göttingen + Kreis- und Stadtvorstand Bündnis 90/ Die Grünen + Grüne Jugend + Kreisverband DIE LINKE + Lokaler Aktionsplan Landkreis Northeim + Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Kreisvereinigung Göttingen + Gedenkstätte KZ Moringen + Integrationsrat Göttingen + NaturFreunde + Motoradclub Kuhle Wampe + Attac Göttingen + Antifaschistische Linke international + amnesty international Göttinger Gruppe 1117 + AKM Anatolisches Kulturzentrum Göttingen + Selbsthilfe Körperbehinderter Göttingen e.V. + Rote Hilfe + Jugendzentrum Innenstadt + Frauen-Notruf e.V. + Friedrich Selter, Superintendent, Evangelisch-luth. Kirchenkreis Göttingen + Sabine Lösing (MdEP) + Dr. M. K. Ramaswamy Piratenpartei Niedersachsen / KV Göttingen


Presseinformationen


Presseinformation vom 19. Januar 2015

Kundgebungen mit deutlichen Statements
gegen Rassismus in Göttingen und Northeim

Wer versteckt sich hinter Pegida-Northeim? 20 Neonazis der
„AG-Ruhmetal“ provozieren am Rande der Gedenkkundgebung


Jeweils 350 Menschen folgten den Aufrufen der Bündnisse gegen Rechts in Göttingen und Northeim zu Kundgebungen gegen Rassismus anlässlich des NSU-Terrors. Auf beiden Veranstaltungen sprachen VertreterInnen migrantischer Vereine und stellten ihre Sicht auf ihr Leben in Deutschland, Rassismus und die Diskussionen um Islamismus dar.

In Göttingen drückten zahlreiche Menschen ihr Entsetzen und ihre Trauer über den Mord an Khaled Idirs Bahray aus. Der 20-jährige Geflüchtete aus Eritrea war am 13.1.2015 in Dresden ermordet worden. Trotz Messerstichen in Hals und Brust konnte die Polizei „keine Fremdeinwirkung“ erkennen. Am Gänseliesel wurden Bilder und Kerzen aufgestellt und Blumen niedergelegt.

Brisant war die Northeimer Kundgebung, weil eine Facebook-Gruppe des lokalen Pegida-Ablegers dazu aufgerufen hatte, die Gedenkkundgebung für die NSU-Opfer mit Deutschlandfahnen zu stören. Die Polizeisprecher aus Northeim, Osterode, Duderstadt und dem Eichsfeldt hatten daraufin auf Presseanfragen (Göttinger Tageblatt vom 16.1.2015) verbreitet, dass in der gesamten Region bezgl. Pegida „keine Aktivitäten bekannt seien“ und es demnach „keinen Grund zur Sorge“ gäbe. Die A.L.I. geht hingegen davon aus, dass hinter der Facebook Gruppe „Nogida“ Neonazis der „Kameradschaft Northeim“ und der „AG Ruhmetal“ stecken. Diese haben bereits in den letzten Wochen an rechten Aufmärschen von „Hogesa“ in Hannover sowie von „Kagida“ in Kassel teilgenommen.

Tatsächlich hielten sich bis zu 20 Neonazis aus dem Umfeld der „AG-Ruhmetal“ am Rande der Gedenkkundgebung auf. Unter ihnen waren beispielsweise Fabina Zufall , Roland Rusteberg und Ruben Issmer. „Damit ist offensichtlich geworden, wer sich hinter dem Pegida-Ableger in Northeim versteckt“, bewertete die A.L.I. die Anwesenheit der bekannten Northeimer Neonazis am Rande der Kundgebung und weiter: „Es bleibt ein Rätsel der besonderen Northeimer Verhältnisse, warum sich diese Gestalten feixend und bedrohlich am Rande einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des NSU-Terrors aufhalten können“.

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Presseinfo vom 18.1.2015

Polizei in Südniedersachsen verharmlost Neonazi-Beteiligung bei Pegida-Ablegern

Antifa: Deutschlandfahnen beim Gedenken für NSU-Opfer wären eine ungeheuerliche Provokation!

Ein Northeimer Pegida-Ableger wirbt im Internet dafür, eine Kundgebung des Bündnis gegen Rechts am 19.1.2015 „mit Deutschland-Fahnen zu besuchen“. „Eine solche Störung des Gedenkens an die Opfer des NSU-Terrors wäre eine ungeheuerliche Provokation“, erklärte dazu eine Sprecherin der Antifaschistischen Linken International A.L.I. aus Göttingen.

In Northeim ist es in den letzten Jahren wiederholt zu Störungen und Angriffen gegen Veranstaltungen des lokalen Bündnis gegen Rechts gekommen: Im November 2012 wurde eine Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus mit Knallkörpern und Farbbeuteln attackiert, im Oktober 2013 provozierten etwa 10 Neonazis aus Northeim mit einer Kundgebung vor einer Veranstaltung der Autorin und Journalistin Andrea Röpke. Anmelder der Neonazi-Kundgebung war Fabian Zufall aus Northeim, dieser gehört zur „AG-Ruhmetal“, einer Gruppe sogen. „Freier Nationalisten“ aus dem Umfeld der „Kameradschaft Northeim“. Er trat als Ordner beim Eichsfeldtag der NPD in Leinefelde und als Ordner beim Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf auf. Seit November 2014 besuchen mindestens 10 namentlich bekannte Neonazis aus Northeim, Einbeck, Göttingen, Heiligenstadt und Leinefelde die Aufmärsche von Hogesa in Hannover sowie Kagida in Kassel. Darunter war am 15.11.2014 in Hannover und am 22.12.2014 in Kassel Fabian Zufall aus Northeim. Rene Schneemann (NPD-Eichsfeld) aus Heiligenstadt fungierte am 22.12.2014 in Kassel zunächst als Ordner, im Anschluss griff er mit einer Gruppe von Neonazis im Bahnhof Antifaschisten an.

Mit Verwunderung hat die A.L.I. daher die Aussagen im Göttinger Tageblatt vom 16.1.2015 der Polizeisprecher aus Northeim, Osterode, Duderstadt und dem Eichsfeldt zur Kenntnis genommen, wonach in der gesamten Region bezgl. Pegida „keine Aktivitäten bekannt seien“ und es demnach „keinen Grund zur Sorge“ gäbe. Besonders Dreist sind die Aussagen der Polizeisprecher, wenn man weiß, dass Staatsschutzbeamte aus Südniedersachsen die letzten Kagida-Aufmärsche beobachteten. „Man muss offenbar nicht in Dresden wohnen, um zu erleben, dass die Polizei 3 Jahre nach der NSU-Aufdeckung Neonazi-Aktivitäten fortgesetzt vertuscht und verharmlost“, kommentierte die Antifa-Sprecherin die Nebelkerzen der lokalen Polizeiinspektionen.



Medienberichte

NDR, 19.1.2015

Filmbeitrag: Göttinger positionieren sich gegen Pegida.

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taz, 20.1.2015

Pro und contra Pegida
Gegen die Einschüchterung


Rund 13.000 Menschen gehen in Niedersachsen gegen Pegida auf die Straße. Einige lokale Pegida-Ableger sagen Kundgebungen ab.

BRAUNSCHWEIG taz | Der Spaziergang der Gruppe „Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Bragida) fiel aus. Am Montagabend gingen stattdessen mehr als 5.000 Gegendemonstranten auf die Straße. Rund 250 Bragida-Anhänger konnten nur eine Kundgebung abhalten.

„So viele Menschen haben wir nicht erwartet“, erklärte David Janzen, Sprecher des „Bündnis gegen rechts“. Der Protest wurde von Antifa-Initiativen bis CDU getragen. „Das hat es in Braunschweig bisher nicht gegeben“, sagte Janzen.

Bereits zwei Stunden vor dem geplanten „Spaziergang“ der Bragida startete der Protest unter dem Motto „Braun schweig“, er endete am Schlossplatz, von wo aus die Bragida los gehen wollte. Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) sagte: „Lasst uns dafür streiten, dass Braunschweig ein Ort der Vielfalt und nicht ein Ort der Einfalt im Denken ist.“

Der Intendant des Staatstheaters, Joachim Klement, warf den Pegida-Anhängern eine so ungeheuerliche Vereinfachung vor, „dass man darüber den Verstand verlieren könnte“. Viele Gewerkschafter und Muslime waren zu dem Protest in der Löwenstadt gekommen.

Der katholische Propst Reinhard Heine und der evangelische Landesbischof Christoph Meyns boten eine ökumenische Friedensandacht im Braunschweiger Dom an. Ängste müssten gehört werden, sagte Meyns, „aber dumme Parolen kann und darf man nicht ernst nehmen“. Gut zwei Stunden später waren die Parolen bei der Bragida-Kundgebung kaum zu hören.

Das lag nicht nur am lauten Protest der Gegner auf dem Platz, auf den die Polizei einen 50 Meter breiten Sicherheitskorridor gezogen hatte. Es fehlte eine Anlage – ein Auto mit einem Generator dafür soll nicht durch die Blockierung gekommen sein, hieß es später auf der Facebook-Seite von Bragida.

Den „Spaziergang“ hatte Sebastian R. angemeldet, der bis vor Kurzem Mitglied der AfD im Kreisverband Goslar war. Die Kundgebung wurde aber nicht von rechten Wutbürgern geprägt. „Rechtsextreme, Hooligans gegen Salafisten und Rocker bestimmten den Verlauf“, sagt Janzen – und „zwar äußert aggressiv“. „Wir sind das Volk“, „Antifa-Hurensöhne“ und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“, skandierten sie.

Mehrmals sprangen Bragida-Anhänger über Polizeigitter oder wollten sie wegräumen. „Sie griffen Polizisten, Journalisten und Gegendemonstranten an“, so Janzen. Nach zwei Stunden brach Bragida ihre Aktion frühzeitig ab.

In Northeim protestierten mehr als 350 Menschen gegen Rassismus und NSU-Terror. Die Nogida wollte mit Deutschlandfahnen zu der Anti-Rechts-Demo kommen. Am Abend hielten sich auch rund 20 Rechtsextreme aus dem Umfeld der neonazistischen „AG-Ruhmetal“ am Rande der Kundgebung auf.

Eine Kundgebung in Hameln sagte die „Hamgida“ ab. Sie will Morddrohungen gegen den Anmelder aus der rechtsextremen Szene erhalten haben, die Polizei dementierte das jedoch. Am Abend gingen 900 Menschen gegen die Hamgida auf die Straße.

In Osnabrück folgten 4.000 Menschen dem Aufruf „Wir sind Charlie, nicht Pegida“ gegen Intoleranz und Ausgrenzung. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte: „Ich sehe Menschen, die für ihre und unsere Werte eintreten.“ Er kritisierte das Demonstrationsverbot in Dresden und rief zu Courage auf: „Wir dürfen uns auf der einen Seite nicht verunsichern lassen von Pegida, die durch ihre diffusen Ängste eine bestimmte Stimmung produzieren“, sagte er. „Aber genauso wenig dürfen wir uns von Terroristen Bange machen lassen.“

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GT, 20.1.2015

Pegida nicht die Straße überlassen
Demonstrationen in Göttingen und Northeim gegen Rassismus


„Montagabend darf kein Pegidaabend werden. Wir dürfen Rassisten nicht die Straße überlassen“, sagt Agnieszka Zimowska, Göttinger Gewerkschaftssekretärin. Auch deshalb sei man hier.

Göttingen/Northeim. Hier, das war am Montagabend der Markt vor dem Göttinger Rathaus, wo mehr als 300 Menschen dem Aufruf des Bündnisses gegen Rechts und des Gewerkschaftsbundes gefolgt waren, darunter viele Politiker wie CDU-Bürgermeister Wilhelm Gerhardy, Bundestagsabgeordneter Fritz Güntzler (CDU) oder der grüne Pastor Thomas Harms.

Doch die zunehmende Zahl der Pegida-Demos war nicht der eigentliche Anlass. Im Mittelpunkt stand das Gedenken an die Opfer der rechten Terrorzelle NSU am Vorabend des bundesweiten Aktionstages.

Zugleich war an einem 19. Januar vor 14 Jahren der erste Bombenanschlag des Mord-Trios verübt worden. In einer Schweigeminute gedachten die Teilnehmer sowohl der Toten des Terrors in Paris als auch der Opfer des NSU. Deshalb stand die Forderung nach lückenloser Aufklärung der Taten bei allen Rednern im Vordergrund.

Auch bei Superintendent Friedrich Selter, der zugleich für seinen katholischen Kollegen Wigbert Schwarze sprach. Nur vollständige Aufklärung schaffe wieder Vertrauen.

Für die muslimische Ditib-Gemeinde sprach Mustafa Keskin. Er bedankte sich, „dass in Deutschland so viele Menschen gegen Rassismus auf die Straße gehen“. Zimowska erinnerte: „Ängste blühen dort, wo es die wenigsten Einwanderer gibt. „Pegida trägt die Spaltung schon im Namen.“

Auch in Northeim haben am Montag weit mehr als 300 Menschen, darunter viele Muslime,  gegen Rassismus und Ausgrenzung und für eine solidarische und soziale Gesellschaft demonstriert. Ihre Kritik richtete sich auch gegen die Pegida-Bewegung. Unter dem Namen „Northeimer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Nogida) hat sich in Northeim ein Ableger gegründet, der entgegen anderer Ankündigungen bislang nur im Internet aktiv ist.

An der Kundgebung, zu der das Northeimer Bündnis gegen Rechtsextremismus aufgerufen hatte, nahmen am Münsterplatz auch die Northeimer Bundestagsabgeordneten Walter Priesmeier (SPD) und Roy Kühne (CDU) sowie die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) teil.

„Wir wollen Northeim nicht den rechten Extremisten überlassen. Wir verabscheuen jede Form von Fanatismus“, sagte Erika Goebel, Vorsitzende DGB-Ortsverbandes Northeim. Pastor Bernd Ranke, stellvertretender Superintendent des Kirchenkreises Leine-Solling, forderte angesichts der von der Pegida-Bewegung an den Tag gelegten Menschenverachtung und Diskriminierung „Wachsamkeit und Widerstand“.

Der Terror von islamistischer Seite geschehe nicht im Namen Allahs, sagte Naciye Göksu, von der Northeimer Ditib-Gemeinde. Genauso wenig könne die Pegida-Bewegung christlich sein. Sie verstoße gegen die Nächstenliebe.

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HNA, 19.1.2015

350 Menschen versammelten sich
Northeimer demonstrieren für Weltoffenheit


Northeim. Für Toleranz, Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander der Kulturen haben am Montagabend rund 350 Menschen demonstriert.

Sie waren einem Aufruf des Northeimer Bündnisses gegen Rechtsextremismus zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Ausgrenzung gefolgt.

„Wir verabscheuen jede Form von Extremismus“, sagte die DGB-Ortsverbandsvorsitzende Erika Goebel, im Namen des Bündnisses auf dem Northeimer Münsterplatz. „Wir wollen unser Northeim nicht den Rechtspopulisten überlassen.“ Sie begrüßte unter den Teilnehmern insbesondere die beiden Bundestagsabgeordneten Wilhelm Priesmeier (SPD) und Roy Kühne (CDU) sowie die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD).

„Es macht uns sehr traurig, dass dem Terror eine Maske des Islam gegeben wird“, sagte die Jugendsprecherin der Northeimer Ditib-Gemeinde, Naciye Göksu. Der Islam sei eine Religion der Barmherzigkeit und nicht des Hasses und der Gewalt. So wie die Terroristen die islamischen Gebote verletzten, so verstoße Pegida gegen das christliche Gebot der Nächstenliebe.

Sie forderte Muslime und Christen auf, einander noch besser kennenzulernen. „Wir fühlen uns integriert“, betonte Naciye Göksu. „Wir sehen uns als Teil Deutschlands.“

Der stellvertretende Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Leine-Soling, Bernd Ranke, betonte, man müsse die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen, aber wo es zu Diskriminierung und Ausgrenzung komme, „verlangt das unseren Widerstand“.

Nach seinen Worten sind nicht die Migranten die Ursache, sonden das eigene fehlende Engagement den eigenen Glauben und die eigene Kultur zu pflegen.

„Der Zuzug von Migranten ist ein Gewinn“, sagte der stellvertretende Superintendent - wenn die Integration gelinge. Dabei seien nicht nur die Politik und die Verwaltungen gefragt, sondern jeder einzelne in der Gesellschaft.

Außerdem sprach Bernd Lehr vom Festkomitee des Günterser Frühlingsfestes. Er forderte die Teilnehmer der Kundgebung auf, am 28. Februar zu dem Fest nach Güntersen (Landkreis Göttingen) zu kommen, mit dem gegen den an diesem Tag geplanten Aufmarsch von Neonazis im Ort demonstriert werden soll. (ows)

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taz, 19.1.2015

Nogida-Demonstrationen im Norden
Schwarz-rot-goldener Besuch


In Northeim haben sich die Gegner angeblicher „Islamisierung“ ausgerechnet bei einer antifaschistischen Aktion angekündigt – mitsamt ihren Deutschlandfahnen.

HAMBURG taz | „Keupstraße ist überall“: Unter diesem Motto sind für Dienstag in verschiedenen norddeutschen Städten Solidaritätsaktionen für die Opfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU angekündigt – in Anspielung auf den Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße im Jahr 2000, zu dem jetzt im Münchner NSU-Prozess Zeugen ausgesagt haben. Eine Kundgebung des „Bündnisses gegen Rechtsextremismus“ im südniedersächsischen Northeim wollen nun ausgerechnet auch die örtlichen Gegner einer angeblichen „Islamisierung“ besuchen.

Auf ihrer Facebook-Seite erklärt die Gruppe Nogida: „Selbstverständlich“ werde man „diese Kundgebung unterstützen“. „Wir sind gegen Extremismus aller Art! Liebe Nogida Unterstützer kommt zahlreich am Montag.“ Doch sollen die Abendlandsverteidiger nicht bloß anwesend sein, sondern auch ihre Deutschlandfahnen mitbringen und die Gesichter entsprechend schwarz-rot-gold schminken.
Ungeheuerliche Störung des Gedenkens

Eine „Provokation“, sagt eine Sprecherin von der „Antifaschistischen Linken International“: Eine derartige Störung des Gedenkens sei ungeheuerlich. „Da will sich wer wichtig machen“, findet Erika Goebel vom DGB-Ortsverband, die die Aktion angemeldet hat. Sie ist skeptisch, „ob da wirklich wer von denen kommt“. Als Reaktion auf die Kritik erklärte Nogida, die bei Facebook 279 Fans hat, man habe „Dialog“ gewollt, jedoch seien andere Meinungen „anscheinend nicht erwünscht“.

Für die örtliche rechte Szene wäre eine Störaktion nicht die erste ihrer Art. In den vergangenen Jahren haben Rechtsextreme wiederholt Infoveranstaltungen mit Knallkörpern und Farbbeuteln angegriffen oder – weniger militant – Kundgebungen etwa gegen Lesungen abgehalten. Die Stadt Northeim hat sich derweil an die Staatsanwaltschaft Göttingen gewandt, nachdem Nogida im Internet das Stadtwappen verwendet hatte.

Man werde darauf achten, dass niemand den Anschein erwecken könne, hinter den „Gegnern der Islamisierung des Abendlandes“ stehe die Stadt, sagt Northeims Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser (parteilos). Er stehe „für eine pluralistische Gesellschaft“.

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Stadtradio Göttingen, 19.1.2015

Kundgebung in Northeim für Offenheit und Toleranz

Das „Northeimer Bündnis gegen Rechtsextremismus“ ruft die Menschen der Region heute Abend dazu auf, für Weltoffenheit und Toleranz auf die Straße zu gehen. Man wolle ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus setzen, so die Veranstalter. Die Kundgebung beginnt heute Nachmittag um 17 Uhr auf dem Northeimer Münsterplatz. Organisiert wird der Protestmarsch unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund, der evangelischen Kirche und der türkisch-islamischen Gemeinde zu Northeim. Anlass der Kundgebung ist auch die Gründung eines Pegida-Ablegers in Northeim. Die „Nogida“ ist bisher zwar nur über Facebook in Erscheinung getreten, hat aber bereits über 250 Unterstützer. Nach Ansicht des DBG steht hinter der Nogida-Gruppe die „Northeimer Kameradschaft“ um den Göttinger Neonazi Thorsten Heise.

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GT, 16.1.2015

Facebook-Fans machen mobil
Northeim: Bündnis ruft zu Kundgebung gegen „Pegida“-Ableger „Nogida“ auf


Gegen Rassismus und Ausgrenzung, für eine solidarische und soziale Gesellschaft will das Northeimer Bündnis gegen Rechtsextremismus am Montag, 19. Januar, ab 17 Uhr am Northeimer Münster demonstrieren. Damit reagiert das Bündnis auf einen Ableger der Pegida-Bewegung, der seit vergangener Woche unter dem Namen „Northeimer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Nogida) im sozialen Netzwerk Facebook vertreten ist.

Northeim/Göttingen. Die Initiatoren dieser Seite sind auch der Northeimer Polizei, nach Auskunft von Polizeisprecher Uwe Falkenhain, weiterhin nicht bekannt. Derzeit hat die Seite mehr als 260 Fans, die Gegenseite No Nogida inzwischen knapp 470.

„Migranten sind Bestandteil einer Gesellschaft, die sich nicht durch Terror spalten lassen darf“, heißt es in einer Stellungnahme des Northeimer Bündnis gegen Rechtsextremismus. Wenn jetzt bei den gegenwärtigen bundesweiten Montagskundgebungen wie Pegida in Dresden oder Kagida in Kassel erneut nationalrassistische Parolen skandiert und soziale Verteilungsfragen auf dem Rücken von Flüchtlingen ausgetragen würden, sei der Moment gekommen, „geschlossen und unmissverständlich“ auch in Northeim der Empörung Ausdruck zu verleihen.

Bei der geplanten Kundgebung wollen Erika Goebel, Vorsitzende des Ortsverband Northeim des deutschen Gewerkschaftsbundes, Pastor Bernd Ranke, stellvertretender Superintendent des Kirchenkreises Leine-Solling, ein Mitglied der türkisch-islamischen Gemeinde zu Northeim und ein Mitglied des Festkomitees vom Günterser Frühlingsfest sprechen. Sie rechne mit rund 100 Teilnehmern, sagt Goebel gegenüber dem Tageblatt. „Wenn es mehr werden, umso besser.“

Nogida hat sich am Dienstag auf Facebook gegen „Extremismus aller Art“ distanziert und ihre Unterstützer zur Teilnahme an der Kundgebung am kommenden Montag aufgerufen. „Bringt von der letzten Fußball-Weltmeisterschaft eure Deutschlandfahnen mit, schminkt die Gesichter wieder in den Farben. Kommt einzeln oder in Gruppen, mischt euch unter die anderen Teilnehmer. Auch wir werden da sein, und vielleicht dürfen wir ja auch unseren Standpunkt vor den Teilnehmern vertreten“, heißt es auf der Seite. Polizeisprecher Falkenhain geht trotz allem von einer friedlichen Kundgebung aus. „Wer nicht stört, kann kommen“, kommentiert Göbel den Aufruf.

Weitere Aktivitäten von Pegida-Anhängern gibt es in der Region nicht. „Aus dem Bereich Osterode sind uns bisher keine Aktivitäten in dieser Richtung bekannt“, sagt Polizeihauptkommissar Jürgen Horst. Der stellvertretende Pressesprecher sieht derzeit auch nicht, welche Köpfe Nachahmer der Pegida-Demonstrationen auf den Plan rufen sollten. „Die dafür infrage kommenden Personen sind nach unserem Wissen alle verzogen“, erklärt er. Die politische Interessenlage gebe ebenfalls keinen Hinweis darauf, dass die Gründung einer solchen Initiative bevorstehe. Auch in Duderstadt gebe es „keinerlei Feststellungen, die in diese Richtung weisen“, sagt der Leiter der Duderstädter Polizei, Otto Moneke und verweist darauf, dass es in seinem Zuständigkeitsbereich keine ausgeprägte Demonstrationskultur gebe. Ähnlich sieht es auch im Obereichsfeld aus: „Gerade heute hatten wir ein Gespräch mit dem Leiter des Ordnungsamts“, erklärt Polizeihauptkommissar Olaf Eberhardt von der Polizeiinspektion Eichsfeld. „Hier gibt es keinen Grund zur Sorge.“ In Kassel hingegen ruft die Initiative „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida) zur inzwischen zehnten Montagskundgebung auf. Am vergangenen Montag standen dabei rund 230 Kagida-Demonstranten 500 Gegendemonstranten gegenüber.

Facebook-Fans machen mobil gegen Pegida

Gerade einmal zehn Stunden hat es gedauert, bis 500 Menschen die Facebook-Seite „No Pegida NordThüringen“ mit „Gefällt mir“ markiert hatten. In weniger als einem Tag fanden sich 1000 Sympathisanten der Seite, die sich „für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ und „gegen Fremdenfeindlichkeit und plumpe Stimmungsmache“ ausspricht.

Die Resonanz auf die Seite, die am Dienstag online gegangen ist, zeigt, dass die Menschen in der Region Warnungen, die islamfeindliche Bewegung könnte sich auf die Region zwischen Heiligenstadt, Mühlhausen und Nordhausen ausdehnen, ernstnehmen. „Nordthüringen soll bunt bleiben“ ist die Botschaft, die die Facebook-Befürworter unterstützen.

Am Mittwoch hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker, Kreisvorsitzende in Nordhausen, dazu aufgerufen, „in der Öffentlichkeit frühzeitig ein Stopp-Signal zu setzen“. Aus Nordthüringen waren Meldungen bekannt geworden, in denen von weiteren Pegida-Ablegern die Rede war. Bisher existiert eine Pegida-Nachfolgegruppe. In Suhl waren am Montag Demonstranten der „Sügida“ auf die Straße gegangen. An ihrer Spitze befanden sich, wie Polizei und Verfassungsschutz bestätigten, auch bekennende Neonazis.

„Wir, die Bürger, dürfen den selbsternannten Rettern des Abendlandes nicht auf den Leim gehen“, appelliert Becker. „Wir müssen rechtzeitig und unmissverständlich deutlich machen, was sich hinter Pegida verbirgt: eine zutiefst antihumanistische und in Teilen faschistoide Bewegung, die darauf abzielt, unsere Demokratie in ihren Grundfesten zu erschüttern“, so Becker weiter. Dem Protest gegen Pegida schlossen sich auch die Jusos Eichsfeld an. „Stellt Euch dem braunen Volksmob entgegen“, riefen die Mitglieder der Jugendorganisation der SPD auf und teilten die Seite „No Pegida NordThüringen“.

Über tatsächliche Pegida-Aktivitäten insbesondere im Eichsfeld ist derzeit nichts bekannt.

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HNA, 15.1.2015

Gedenkveranstaltung: Göttingen sagt Nein zu Pegida und NSU

Göttingen. Nein zu Pegida und NSU: Gewerkschaften und das Bündnis gegen Rechts gedenken am Montag, 19. Januar, in Göttingen den Opfern rechten Terrors und Rassismus.

Beginn ist um 17 Uhr am Gänseliesel. Zu der Veranstaltung rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund Region Südniedersachsen-Harz gemeinsam mit dem Göttinger Bündnis gegen Rechts sowie Unterstützenden aus religiösen Gemeinschaften, Politik und zivilgesellschaftlichen Initiativen auf. Am Gänseliesel soll gemeinsam den Opfern der NSU-Mordserie gedacht werden. „Wir wollen ein Zeichnen gegen Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und Islamophobie setzen“, heißt es in dem Aufruf.

Anlass sind die bundesweiten Pegida-Demonstrationen, aber auch ein Aktionstag von Betroffenen des NSU-Terrors. Die Göttinger Organisatoren solidarisieren sich dabei mit der Initiative „Keupstraße ist überall“, die sich nach dem Nagelbombenanschlages 2006 in der Kölner Keupstraße gründete.

Der Mitgründer des Satiremagazins „Charlie Hebdo”, Bernard Willem Holtrop, sagte über das Vorgehen der Pegida: „Hier wird einfach etwas vereinnahmt. Vor wenigen Tagen haben Fanatiker etliche Redakteure in Paris brutal ermordet. Nun benutzt Pegida die grausame Tat, um gegen Menschen islamischen Glaubens und Flüchtlinge zu hetzen.“ DGB-Regionsgeschäftsführer Lothar Hanisch: „Wir können nicht zulassen, dass Menschen und Gemeinschaften durch rassistischen Populismus, durch Gewaltandrohung und Mordanschläge an den Rand gedrängt, bedroht oder getötet werden“.

Verschiedene Sprecher

Die Kundgebung mit Sprechern von Gewerkschaften, dem Integrationsrat Göttingen, der Kasseler Initiative „6. April“, der Ditib-Gemeinde Göttingen sowie des Aktionskomitees „Günterser Frühlingsfest“ findet am Vorabend des bundesweiten Aktionstages „NSU-Komplex auflösen“ statt.

Zu diesem Aktionstag und der Gerichtsverhandlung fährt zudem am Dienstag, 20. Januar, ein Reisebus von Göttingen über Kassel nach München. Fahrkarten kann man im Göttinger DGB-Regionalbüro oder über den Buchladen Rote Straße, Nikolaikirchof 7, bekommen. Weitere Infos gibt es im Internet. (bsc)

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GT, 13.1.2015

Northeimer gegen die Islamisierung des Abendlandes
Ableger in Northeim: Anzeige gegen Nogida


In Northeim hat sich ein offenbar ein Ableger der Pegida-Bewegung zusammengefunden. Unter dem Namen „Northeimer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Nogida) haben die bislang anonymen Initiatoren im sozialen Netzwerk Facebook in der vergangenen Woche eine Seite angelegt. Inzwischen hat die Seite mehr als 200 Fans. „Gewaltfrei und vereint gegen Glaubenskriege auf deutschem Boden! Wir leisten Widerstand!“, heißt es dort.

Northeim. Widerstand gibt es inzwischen aber auch gegen Nogida. So hat die Stadt Northeim bei der Staatsanwaltschaft Göttingen Anzeige gegen die Nogida-Macher erstattet, wie Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue auf Tageblatt-Anfrage bestätigt.

Die Stadt Northeim wirft der Nogida-Gruppierung die „missbräuchliche Verwendung des Stadtwappens“ auf der Facebook-Seite vor, erklärt Jörg Dodenhöft. „Für die Verwendung des Wappens der Stadt Northeim gibt es eine vom Rat der Stadt erlassene Richtlinie und die Nogida-Gruppierung hat ohne Genehmigung dieses Wappen verwendet“, sagt der Vetreter des Bürgermeisters.

Das Recht, das Wappen zu verwenden, werde nur in Ausnahmefällen erteilt. Derzeit prüft die Staatswanwaltschaft, welcher Straftatbestand vorliege, sagt Laue.

„Willkommenskultur für Flüchtlinge aus den Krisengebieten des Nahen Ostens“

Mit mehr als 170 Fans hat sich auf Facebook unter „NoNogida“ auch der Protest gegen Nogida in Stellung gebracht. Der Nogida-Gruppierung wird dort „wenig Aussicht auf Erfolg“ vorhersagt. Nogida werde in Northeim nie Fuß fassen. Trotzdem wolle man ein Zeichen setzen gegen Rassismus und und für Nächstenliebe.

Ob die Nogida-Gruppierung in Northeim für ihr Anliegen auf die Straße geht, ist ungewiss. Bis Montagnachmittag lag der Verwaltung nach Dodenhöfts Angaben keine Anzeige zu einer Kundgebung vor.

Als „völlig unakzeptabel“ hat unterdessen der Northeimer CDU-Bundestagsabgeordnete Roy Kühne die Gründung eines Nogida-Ablegers der „islam- und fremdenfeindlichen“ Pegida-Bewegung in Northeim bezeichnet. „Wir müssen in Northeim ein Zeichen für Toleranz und Miteinander in gegenseitiger Achtung und dem Willen zum Miteinander setzen und uns demonstrativ dafür einsetzen“, sagt Kühne.

Dazu gehöre eine „Willkommenskultur für Flüchtlinge aus den Krisengebieten des Nahen Ostens“. Kühne kündigt für die kommende Woche eine gemeinsame Kundgebung mit dem Bündnis gegen Rechts gegen Pegida und Nogida an.

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HNA, 12.1.2015

Stadt erstattet Anzeige wegen Logo-Gebrauchs
Nogida: Northeimer gründen Ableger von Pegida-Bewegung


Northeim. In Northeim ist ein Ableger der Pegida-Bewegung aufgetaucht. Nogida (Northeimer gegen die Islamisierung des Abendlandes) ist seit fünf Tagen mit einer Facebookseite präsent.

Diese hat schon 211 Fans gefunden (Stand Montagnachmittag). Bei der Stadt Northeim ist Nogida, deren Begründer auf der Facebookseite anonym bleiben und deren Anzahl unklar ist, auf Missfallen gestoßen. Sie hat bei der Staatsanwaltschaft Göttingen Anzeige erstattet, weil Nogida im Internet das Northeimer Stadtwappen verwendet hat. „Wir achten darauf, dass unser Wappen nicht missbräuchlich verwendet wird“, bestätigte Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser die Anzeige. Inzwischen ist es von der Nogida-Facebookseite aber bereits wieder verschwunden.

Aber nicht nur auf der juristischen Schiene hat die Auseinandersetzung mit Nogida begonnen. Zwei Tage, nachdem die Nogida-Seite online gegangen ist, erschien bei Facebook außerdem eine Seite „#Nonogida“. Sie hat es bisher auf 179 Fans gebracht. Auch ihre Macher geben sich im Internet nicht zu erkennen. Das Northeimer Bündnis gegen Rechtsextremismus hat für Montag, 19. Januar, 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz aufgerufen.

Im Namen der Stadt distanzierte sich Tannhäuser nachdrücklich von Nogida: „Ich stehe für eine pluralistische und polyglotte Gesellschaft.“ Die Stadt werde darauf achten, dass niemand den Anschein erwecken kann, sie stehe hinter Nogida.

Weil es sich bei der missbräuchlichen Verwendung von Wappen und Ähnlichem aber nur um eine Ordnungswidrigkeit und nicht um eine Straftat handelt, hat die Staatsanwaltschaft nach Angaben von Sprecher Andreas Buick das Verfahren an die Polizei weiter gereicht. Sollten deren Ermittlungen zum Ergebnis kommen, es handelt sich um eine missbräuchliche Wappen-Verwendung, wäre es Sache des Landkreises, ein Bußgeld festzusetzen. (ows)
 
Bottom Line