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Antikriegsdemo Göttingen, 17.1.2009

An einer kurzfristig mobilisierten Demonstration "Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza" nahmen am 17.1.2009 in Göttingen 150 Menschen teil. Unter ihnen viele aus der palästinensischen Gemeinde, AnhängerInnen der Friedensbewegung und antifaschistische Linke. In Redebeiträgen wurde auf die katastrophale humanitäre Lage in Gaza hingewiesen und ein sofortiges Kriegsende gefordert.

antikriegsdemo 17.1.2009 juedenstrasseDie Antifaschistische Linke International A.L.I. mobilisierte mit einem eigenen Aufruf zu der Demonstration: "Es ist Aufgabe einer radikalen Linken, die progressiven Kräfte vor Ort zu unterstützen, anstatt Positionen der reaktionären Herrschenden in Israel oder Palästina zu übernehmen." Die vielfach erhobenen Forderungen an staatliche Institutionen oder die Vereinten Nationen zielen nicht auf die Ursachen der Konflikte im Nahen Osten ab. Egal ob Ein-, Zwei- oder Keinstaatenlösung, nur eine starke Linke in Israel und Palästina kann eine Perspektive aus dem Konflikt bieten. Eine Sprecherin der A.L.I. hierzu: "Nur die Umwerfung der herrschenden kapitalistischen Verhältnisse kann eine Lösung bereitstellen. Deshalb kämpft die radikale Linke für eine staaten- und klassenlose Gesellschaft."

Im Folgenden könnt ihr unseren Aufruf zur Antikriegsdemo in Göttingen nachlesen.


No war but classwar

Antikriegsdemo Tel Aviv, 3.1.2009

Seit mehreren Wochen herrscht nun schon offener Krieg im Gaza-Streifen und kein Ende ist in Sicht – die Hamas scheint alle Vermittlungsangebote in den Wind zu schlagen, die israelische Außenministerin bereitet die Bevölkerung auf eine sich verschärfende Situation vor und mehr und mehr ReservistInnen werden eingezogen. Zeitgleich wird die humanitäre Lage in Gaza immer unerträglicher, die Zahl der Toten steigt und steigt. Im Gegensatz zu vielen anderen Kriegen findet dieser weltweit mediale Beachtung.

Vor diesem Hintergrund kann es nicht Aufgabe einer Linken sein, sich in Schweigen zu hüllen oder gar sich hinter eine der Kriegsparteien zu stellen und die Meinung der progressiven Kräfte vor Ort zu übergehen. Der Zynismus, mit dem der Teil der palästinensischen Bevölkerung, der von der Hamas schon lange die Schnauze voll hat, und diejenigen Israelis, die gegen ihren Willen eingezogen und in den Krieg geschickt werden, ignoriert werden, ist kaum zu überbieten. Wohlgemerkt, es geht hier nicht darum, das Selbstverteidigungsrecht Israels in Frage zu stellen – es geht lediglich darum, dass eine Linke, auch wenn sie keine „konkrete Lösung“ anbieten kann, sich nicht einfach mit den Interessen der Herrschenden vor Ort gemein machen, sondern sich eben mit den progressiven Kräften vor Ort solidarisieren und diese nach Kräften unterstützen sollte. Deren angebliche Marginalität ist, abgesehen davon, dass sie aus dem Munde bundesdeutscher Linksradikaler lächerlich klingt, kein Argument: ihre Machtlosigkeit speist sich auch aus dem Umstand, dass sie systematisch totgeschwiegen werden. Eine kämpferische und entschlossene Linke in Israel und Palästina ist und bleibt der einzige Weg zur Beendigung des Konfliktes, sei es nun eine Ein-, Zwei- oder Keinstaatenlösung. Im Rahmen der bestehenden Verhältnisse ist die Auflösung des herrschenden Konfliktes jedenfalls undenkbar.

Antikriegsdemo in Tel Aviv am 3.1.2009In diesem Sinne halten wir es für nicht hinnehmbar, wenn deutsche Jugendliche mit ihrer Kriegstreiber-Ideologie und uneingeschränkten Solidarität mit den reaktionären Elementen der israelischen Gesellschaft an die Öffentlichkeit treten. Sie befürworten damit die Kriegsleiden der Bevölkerung im Gaza-Streifen. Innerhalb der Linken ist und bleibt es jedoch völlig unbestritten, dass allein die gesellschaftliche Umwerfung der herrschenden kapitalistischen Verhältnisse eine Lösung bereitstellen kann. Unabhängig davon, wie fern die staaten- und klassenlose Gesellschaft zu sein scheint, bleibt es Aufgabe der radikalen Linken, für diese zu kämpfen.

Gegen Antisemitismus, Rassismus und Militarismus
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Antifaschistische Linke International A.L.I.
im Januar 2009

Die Demonstration wird außerdem unterstützt von:
Friedensbüro, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Groner Bürgerinitiative Antifaschismus (Grobian), Palästinensische Gemeinde, Bündnis Montagsdemos, Sozialforum, Linksjugend-['solid], The Voice Refugee Forum, DKP, Freundschaftsgesellschaft BRD-Cuba, Kreisverband DIE LINKE.Göttingen
Bottom Line