:: 2013 :: Antifaschistische Kampagne gegen Staat und Nazis

Antifaschistische Kampagne "Rassismus bekämpfen - Verfassungsschutz auflösen!"

Am Freitag, den 29. November 2013 demonstrierten 500 entschlossene AntifaschistInnen gegen Staat, Geheimdienste und Nazis. Anlass war der zweite Jahrestag des Bekanntwerdens des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU), einer rechten Mördergruppe, die in den letzten Jahren in der BRD mindestens 10 Menschen ermordet hat. Die Demonstration war Teil einer antifaschistischen Kampagne unter dem Motto "Rassismus bekämpfen! Verfassungschutz auflösen! Für einen konsequenten Antifaschismus!". Hier findet Ihr Berichte und Bilder von den verschiedenen Veranstaltungen.

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Antifaschistische Demonstration

Rassismus bekämpfen ! Verfassungsschutz auflösen!

Um die Zusammenarbeit zwischen den deutschen Geheimdiensten und dem sog. NSU anzugreifen, demonstrierten 500 AntifaschististInenn, teils durchgängig vermummt, durch Göttingen. Mehrere Bengalos, Feuerwerk und Böller sorgten für gute Stimmung, eine Samba-Gruppe traf nebenher den richtigen Beat.

Kurz bevor die Demonstration die Bürgerstraße erreichte, brannten zwei Autos auf den Parkplätzen der Burschenschaften Corps Brunsviga (Bürgerstr. 31) und Corps Hannovera (Bürgerstr. 56/58). Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die Wagen zu löschen.

Die kraftvolle und offensive Demonstration wurde von einem massiven Polizeiaufgebot, das aus mehreren Einsatzhundertschaften bestand, begleitet. Die Polizei schien mit ihrem hannoveraner Einsatzleiter "heiß" auf Auseinandersetzungen: mehrmals gingen sie die Demo mit Tritten und Schlägen an, hielten die Demo teilweise auf und setzten noch einen drauf, als sie sich provokant vor den linken Häusern der Roten Straße aufstellten. Die offensive und entschlossene Demo drückte die Polizeibeamten letztendlich von den Häusern weg.

Hier könnt Ihr unsere Presseinformation vom selben Abend nachlesen.

Wir bedanken und bei allen GenossInnen, die an der Demonstration teilgenommen haben - besonders bei denen, die aus anderen Städten angereist sind!

Unsere Pressemitteilung zur Demo vom 29.11.2013

500 Menschen nehmen an antifaschistischer Demonstration am Freitagabend teil

Polizei provoziert in der Bürgerstraße und in der Roten Straße

Am Freitagabend haben sich 500 Menschen an einer kraftvollen, antifaschistischen Demonstration in der Göttinger Innenstadt beteiligt.
Aufgerufen hatte die Antifaschistische Linke International >A.L.I.< unter dem Thema „Rassismus bekämpfen - Verfassungsschutz auflösen. Für einen konsequenten Antifaschismus.“ Anlass war der zweite Jahrestag der Aufdeckung des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“.

Die Polizei hat von vorne herein mit einem martialischen Aufgebot und durch Reihen von behelmten BeamtInnen direkt an der Demonstration immer wieder provoziert. Erst einen Tag vor der Demonstration, am Donnerstag, hat das Ordnungsamt der Stadt Göttingen auf Drängen der Polizei die Demonstrationsroute grundlos geändert. Untersagt wurde, dass die Route am Weihnachtsmarkt vorbei führen kann. Als die AnitfaschistInnen trotzdem ihre Strecke durch die Gotmarstraße laufen wollten, wurden sie von der Polizei daran mit Schlägen und Tritten gehindert. Solche Auseinandersetzungen wiederholten sich später in der Bürgerstraße, als die Polizei grundlos die ersten Reihen der Demonstration angriff. Später stoppte die Polizei mit mehreren Reihen behelmter Beamter die Demonstration in der Kurzen-Geismar-Straße, wiederum grundlos.

Einer Sprecherin der A.L.I. kommentiert den Polizeieinsatz: „Wir lassen uns von der Polizei, die über zehn Jahre lang die faschistischen
Mörder geschützt und protegiert hat, nicht vorschreiben, wo und wie wir gegen Neonazis, Rassismus und den Staat demonstrieren!“

Trotz des martialischen und, in Anbetracht des Themas und der Verstrickung staatlicher Stellen in die Gewalt des sogenannten „NSU“,
unverfrorenen Auftretens der Polizei, konnten in der Demonstration immer wieder Bengalische Feuer gezündet und andere Pyrotechnik eingesetzt werden. Aus verschiedenen linken Häusern, u.a. dem Juzi und den Häusern in der Roten Straße, wurde die Demonstration mit Feuerwerk begrüßt. In der Roten Straße provozierte die Polizei durch ein massives Aufgebot vor den linken Hausprojekten. Die Polizisten wurden jedoch entschlossen von der Demonstration vor den Häusern abgedrängt.

Am Rande der Aktionen brannten zwei Autos auf den Parkplätzen der Burschenschaften Corps Brunsviga und Corps Hannovera aus. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die Wagen zu löschen.

„Hunderte AntifaschistInnen haben heute Abend gezeigt, wie ein konsequenter Antifaschismus aussieht! Wir werden weiter gegen Neonazis und den Staat offensiv auf die Straße gehen.“ So resümiert die Sprecherin der A.L.I. den Verlauf des abends abschließend äußerst zufrieden.

Veranstaltung

Lesung und Diskussion mit Buchautor Wolf Wetzel

Der NSU-VS-Komplex

Wo beginnt der Nationalsozialistische Untergrund - wo hört der Staat auf?

Gut 60 Menschen besuchten am Montag, den 25. November 2013 die Veranstaltung "Der NSU-VS-Komplex. Wo beginnt der Nationalsozialistische Untergrund - wo hört der Staat auf?" mit Wolf Wetzel. Einleitend begründete ein Sprecher der A.L.I. die Initiative für die aktuelle Aktionswoche und ging gleichzeitig der Frage nach: "warum braucht die Antifa 2 Jahre, um sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen?". Deutlich und selbstkritisch wurde u.a. auf die fehlende Verankerung der Antifa in migrantischen Milieus eingegangen. Im Anschluss stellte der Autor Wolf Wetzel letzte Entwicklungen im NSU-VS-Komplex vor. Im Oktober 2013 erschien beim Unrast-Verlag die 2. erweiterte Auflage von Wolf Wetzels Buch "Der NSU-VS-Komplex. Wo beginnt der Nationalsozialistische Untergrund? Wo hört der Staat auf?". Faktenreich und konsequent argumentiert der Autor gegen die Desinformationsthesen vom "Terror-Trio" oder "Behördenwirrwarr". Herausfordernd spricht Wolf Wetzel auch die autonome Antifabewegung an: Faschismustheorie falle es schwer das zu erfassen, was die Antifabewegung seit zwei Jahren in Schockstarre an sich vorüberziehen lasse.

Die Veranstaltung in Göttingen organisierten wir gemeinsam mit der Basisgruppe Medizin.

Aus dem Ankündigungstext

13 Jahre blieb der Nationalsozialistische Untergrund/NSU unentdeckt. Neun Morde wurden begangen, neun Mal verschoben die Behörden verschiedener Bundesländer die Mordhintergründe ins "ausländische Milieu". Neun Mal will man keine "heiße Spur" gehabt haben. Dennoch legte man alle neun Morde in die Blutspur des "organisierten Verbrechens".

Nachdem die Existenz der NSU nicht mehr zu leugnen war, reihte sich eine Panne an die andere. Dass in allen Behörden Beweise verschwinden, Akten verheimlicht, Falschaussagen gemacht, ganze Aktenberge geschreddert werden, beweist, dass weder "Behördenwirrwar" noch "Kommunikationschaos" herrsch(t)en, sondern der gemeinsame Wille, unter allen Umständen zu verhindern, dass etwas ans Licht kommt, was den bisherigen Erklärungen widersprechen würde.

Ab wie vielen Pannen muss man von einem System sprechen? Wenn über zwei Dutzend V-Männer hervorragende Kontakte zur neonazistischen Organisation "Thüringer Heimatschutz" und zu den späteren Mitgliedern des NSU hatten, waren staatliche Stellen nicht etwa auf dem "rechten Auge blind", sondern ließen sehenden Auges zu, dass über sieben Jahre hinweg neun Morde begangen werden konnten.

Konzert mit Brain Surgeons und Rogue Steady Orchestra (RSO)

Nach der erfolgreichen antifaschistischen Demonstration am Vortag feierten am Samstag, den 30. November 2013 gut 200 Menschen gegen Rassismus, Staat und Nazis im Stilbrvch auf dem Uni-Campus. Den Anfang machte die Band Brain Surgeons aus dem Harz. Hauptact war die altbekannte Göttinger Ska-Band Rogue Steady Orchestra, die dem wild tanzenden Publikum ordentlich einheizte. Begleitet wurde das Konzert von einer Bilderschau an der Außenfassade des Stilbrvchs, die Bilder von der Demo "Raus aus der Schockstarre" vom Tag zuvor zeigte.

Medienberichte

Weitere Berichterstattungen und Bilder findet ihr hier: www.goest.de | www.monstersofgoe.de | HNA

HNA, 2.12.2013
Großaufgebot der Polizei und 480 Protestierende
Brennende Autos und Rangeleien bei Demo gegen Rechts
Göttingen. 480 Menschen haben am Freitagabend in der Göttinger Innenstadt demonstriert. Anlass war der zweite Jahrestag des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit Polizeibeamten. „Es gab kleinere Rangeleien, typisch für Göttingen“, berichtete Polizeisprecherin Jasmin Kaatz noch am Abend gegenüber unserer Zeitung. Außerdem gingen zwei Autos auf Grundstücken der Studentenverbindungen Corps Brunsviga und Corps Hannovera in der Bürgerstraße in Flammen auf. Die beiden Autos wurden angezündet, als auf dem Wilhelmsplatz gerade die Demonstration begonnen hatte, gegen 19.30 Uhr. Eines der Fahrzeuge wurde noch vor Eintreffen der Feuerwehr von einem Wasserwerfer der Polizei aus Hannover gelöscht. Beide Autos brannten aus, es entstand ein Totalschaden in noch unbekannter Höhe. Verschiedene Gruppen, darunter die Grüne Jugend Göttingen und die „Göttinger Antifaschistische Linke International“ hatten zum Protestmarsch aufgerufen. Motto: „2. Jahrestag der Aufdeckung des NSU – Rassismus bekämpfen – Verfassungsschutz auflösen!“. 50 Gruppen hatten die Teilnahme zuvor zugesagt. Die – oft vermummten – Demonstranten zogen dann auf einem vorgeschriebenen Marschweg durch die Innenstadt. Als Protestler von dem Kurs abweichen wollten, kam es zu Rangeleien mit Polizisten, so in der Zindelstraße. Die Aggression sei dabei von den Beamten ausgegangen, die Tritte und Schläge ausgeteilt hätten, teilte die Antifaschistische Linke mit, die das Auftreten der Polizei als martialisch und unverfroren bezeichnet. Gegen eine Demonstrantin hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt eingeleitet. Ermittelt wird auch gegen Demonstranten, die aus dem Jugendzentrum Innenstadt (Juzi) in der Bürgerstraße und einem Haus in der Roten Straße Knallkörper und Bengalos in die Luft abgefeuert hatten. Die persönlichen Daten eines „Pyrotechnikers“ liegen den Beamten vor. Die Demonstration endete um 21 Uhr vor dem Wohnkomplex in der Roten Straße und löste sich auf. Weitere Vorkommnisse danach meldet die Polizei nicht. In der Innenstadt waren am Freitagabend mehrere hundert Beamte aus aus Göttingen, Hannover und Braunschweig im Einsatz. Während des Demonstrationszugs durch die Innenstadt kam es zu Verkehrsbehinderungen und -umleitungen. Mit im Umzug geisterte auch der ehemalige Innenminister und das Feindbild der Linksaktivisten, Uwe Schünemann, umher – als Gespenst.

Göttinger Tageblatt, 2.12.2013
Brandstiftung
Zwei Autos in Flammen am Rande der Anti-Rassismus-Demonstration
Am Rande der Anti-Rassismus-Demonstration am Freitagabend sind zwei Autos auf den Parkplätzen der Burschenschaften Corps Brunsviga und Corps Hannovera in der Bürgerstraße in Brand geraten. Die Polizei geht von Brandstiftung aus und hat entsprechende Ermittlungen eingeleitet.
Göttingen. Außerdem wird gegen eine Demonstrantin wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Im Verlauf der Demo war es vereinzelt zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei gekommen – so in der Zindelstraße, als Teilnehmer vom vorgeschriebenen Marschweg abweichen und in Richtung Weihnachtsmarkt ziehen wollten. Außerdem gab es Polizeieingriffe wegen Abbrennens von Feuerwerk. Ein Demonstrant musste deswegen seine Personalien angeben.

Stadtradio Göttingen, 2.12.2013
Veranstalter zufrieden mit Demonstration gegen Rassismus und den Verfassungsschutz
Etwa 500 Menschen haben am Freitagabend an einer Demonstration gegen Rassismus und den Verfassungsschutz in Göttingen teilgenommen. Bei der Demonstration kam es zu Rangeleien zwischen den Teilnehmern und der Polizei. Verletzt wurde nach bisherigen Angaben beider Seiten niemand. Der Veranstalter, die Antifaschistische Linke International, zeigte sich mit dem Verlauf der Demonstration zufrieden. Am Rande der Protestaktion brannten vor zwei Studentenverbindungen in der Bürgerstraße zwei Autos aus. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung und im Rahmen der Demonstration wegen Verstößen gegen die Sprengstoffverordnung und Widerstands gegen Polizisten. Anlass für den Protest war das Bekanntwerden der NSU-Mordserie vor zwei Jahren. Über 50 politische Gruppen, darunter die Jusos Göttingen, hatten zu der Demonstration aufgerufen.

Extra Tip, 1.12.2013
Demo gegen Rassismus und Verfassungsschutz
Golf und Saab in Flammen
Rund 480 Menschen haben sich am Freitagabend aus Anlass des zweiten Jahrestages des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie an einer Demonstration in der Göttinger Innenstadt beteiligt. Zu der Kundgebung hatten rund 50 verschiedene Gruppierungen aufgerufen, darunter die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen, zahlreiche Hochschulgruppen bis hin zu Schülerbündnissen und der Verdi-Jugend. Aufgerufen zu der Demonstration hatte die Antifaschistische Linke International A.L.I. unter dem Motto „Rassismus bekämpfen – Verfassungsschutz auflösen. Für einen konsequenten Antifaschismus.“
(Göttingen / luco) Fast zeitgleich mit dem Beginn der Versammlung gingen auf den Grundstücken der Studentenverbindungen Corps Brunsviga und Corps Hannovera in der Bürgerstraße ein VW Golf und ein Saab in Flammen auf. Die Polizei geht in beiden Fällen von Brandstiftung aus. Eines der Fahrzeuge wurde noch vor Eintreffen der alarmierten Feuerwehr von einem Wasserwerfer der Polizei aus Hannover abgelöscht. An beiden Pkw entstand wirtschaftlicher Totalschaden. Die genaue Schadenshöhe ist noch unbekannt. Das 4. Fachkommissariat hat die Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen. Im Verlauf der eigentlichen Demonstration kam es laut Polizeisprecherin Jasmin Kaatz „vereinzelt zu kleineren Rangeleien zwischen Demonstranten und Einsatzkräften der Polizei.“ So unter anderem in der Zindelstraße, als der Demonstrationszug von der vorgeschriebenen Marschroute abweichen wollten. Demonstrationsteilnehmer sprachen dagegen von „Schlägen und Tritten“ durch Polizeibeamte. Das Ordnungsamt der Stadt Göttingen hatte nach Angaben der Veranstalter kurzfristig die Demonstrationsroute geändert und damit verhindert, dass der Demonstrationszug direkt am Weihnachtsmarkt vorbeiführte. Gegen eine Demonstrantin aus Göttingen leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein. Aus dem Aufzug heraus sowie aus dem „Jugendzentrum Innenstadt“ in der Bürgerstraße und einem Wohnkomplex in der Roten Straße wurde die Demonstration mit einem Feuerwerk begrüßt, die teilweise vermummten Demonstranten zündeten Bengalische Feuer und andere Pyrotechnik. Die Polizei stellte die Personalien eines Demonstranten wegen Verstoßes gegen die Sprengstoffverordnung fest und leitete ein entsprechendes Ermittlungsverfahren ein. Gegen 21 Uhr war die Kundgebung dann beendet.

dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH, 30.11.2013
Demonstrationen
Brandstiftungen und Rangeleien in Göttingen bei Demo zu NSU-Morden
Göttingen (dpa) - In Göttingen ist es am Rande einer Demo zu Brandstiftungen und Rangeleien mit der Polizei gekommen. Anlass der Demo war der Jahrestag des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie. Auf den Grundstücken zweier Studentenverbindungen wurden jeweils ein Auto in Brand gesteckt. Während der Demonstration kam es immer wieder zu Rangeleien mit Beamten, mehrfach wurde Pyrotechnik gezündet. Ein Großteil der rund 480 Demonstranten gehörte der linken Szene an.

Göttinger Tageblatt, 30.11.2013
Zwei Autos brennen
300 Göttinger demonstrieren gegen Rassismus und Verfassungsschutz

Um die 300 Menschen haben gestern Abend in der Innenstadt gegen Rassismus und den Verfassungsschutz demonstriert. Bis auf einige kleinere Rempeleien mit der Polizei blieb die Kundgebung friedlich.Gegen 19 Uhr hatte die Demonstration auf dem Wilhelmsplatz begonnen.
Göttingen. Auf einer sorgfältig um den Weihnachtsmarkt herumgezirkelten Route wurden die zu einem kleinen Teil vermummten Demonstranten am Juzi mit einem von der Polizei akribisch gefilmten Feuerwerk begrüßt. Später wurden noch einige Böller geworfen, was die Polizei weitgehend ignorierte. In Reden wurden allgemein Rassismus und speziell der Verfassungsschutz kritisiert. Unter den dunkel gekleideten Teilnehmern stach ein weißes Schünemann-Gespenst hervor. Anlass der Demo war der zweite Jahrestag des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie. Im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Beginn der Versammlung gerieten laut Polizei auf den Grundstücken zweier Studentenverbindungen in der Bürgerstraße ein VW Golf und ein Saab in Brand. Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen geht die Polizei in beiden Fällen von Brandstiftung als Brandursache aus. Eines der Fahrzeuge wurde noch vor Eintreffen der alarmierten Feuerwehr von einem Wasserwerfer der Polizei aus Hannover abgelöscht. An beiden PKW entstand wirtschaftlicher Totalschaden. Die genaue Schadenshöhe ist noch unbekannt. Das 4. Fachkommissariat hat die weiteren Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen.

Stadtradio Göttingen, 30.11.2013
500 Personen demonstrieren gegen Rassismus und Verfassungsschutz / zwei Autos brennen
An einer Demonstration gegen Rassismus und den Verfassungsschutz haben sich gestern Abend in der Göttinger Innenstadt rund 500 Personen beteiligt. Vor zwei Studentenverbindungen in der Bürgerstraße brannten zeitgleich zwei Autos aus. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Bei der Demonstration gab es Rangeleien zwischen Teilnehmern und der Polizei. Verletzt wurde nach bisherigen Angaben beider Seiten niemand. Der Veranstalter, die Antifaschistische Linke International, zeigte sich mit dem Verlauf der Demonstration zufrieden. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung, Verstößen gegen die Sprengstoffverordnung und Widerstands gegen Polizisten. Anlass für den Protest war das Bekanntwerden der NSU-Mordserie vor zwei Jahren. Über 50 politische Gruppen, darunter der Kreisverband der Grünen, hatten zu der Demonstration aufgerufen.

Stadtradio Göttingen, 29.11.2013
Demonstration gegen Rassismus und Verfassungsschutz heute in Göttingen
Mehrere Organisationen, darunter der grüne Kreisverband und die Jusos, rufen heute Abend in Göttingen zu einer Demonstration gegen Rassismus und Verfassungsschutz auf. Anlass ist der zweite Jahrestag der Aufdeckung der rassistischen Mordserie des „Nationalsozialistischer Untergrunds“. Die von der Antifaschistischen Linke International organisierte Demonstration beginnt um 19 Uhr am Wilhelmsplatz. Rund 50 Gruppierungen haben ihre Teilnahme an der Demonstration angekündigt. Die Polizei wird mit mehreren hundert Beamten aus Göttingen, Hannover und Braunschweig vor Ort sein.

Stadtradio Göttingen, 29.11.2013
Göttinger Polizei bereitet sich auf Großeinsatz bei Demonstration vor
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie erwartet die Göttinger Polizei heute Abend mehrere hundert Demonstrationsteilnehmer. Gegen 19 Uhr soll die Demonstration am Göttinger Wilhelmsplatz beginnen. Zu der Versammlung aufgerufen hatten unter anderem die Göttinger „Antifaschistische Linke International“. Rund 50 Gruppierungen haben inzwischen ihre Teilnahme an der Demonstration signalisiert. Die Polizei Göttingen bereitet sich in diesem Zusammenhang auf einen größeren Einsatz vor. Mehrere hundert Beamte aus Göttingen, Hannover und Braunschweig werden am Freitagabend im Stadtgebiet präsent sein. Auf Grund der Demonstration kann es insbesondere am Groner Tor, der Bürgerstraße und am Geismar Tor zu Verkehrsbehinderungen kommen. Der Einsatzleiter der Polizei hofft auf einen friedlichen und störungsfreien Demonstrationsverlauf.

Göttinger Tageblatt, 28.11.2013
Jahrestag der Aufdeckung des NSU: Demonstration in Göttingen
Die Göttinger Polizei erwartet anlässlich des zweiten Jahrestages des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie am Freitagabend ab 18.30 Uhr in der Göttinger Innenstadt mehrere hundert Teilnehmer zu einer Demonstration. Zu der Versammlung hat unter anderem die Göttinger "Antifaschistische Linke International" unter dem Motto "2. Jahrestag der Aufdeckung des NSU - Rassismus bekämpfen - Verfassungsschutz auflösen!" aufgerufen. Rund 50 Gruppierungen haben inzwischen unter dem Motto "Schluss mit dem Morden - Rassismus bekämpfen! Immer und überall" ihre Teilnahme an der Demonstration signalisiert. Die Polizei Göttingen bereitet sich in diesem Zusammenhang auf einen größeren Einsatz vor. Mehrere hundert Beamte aus Göttingen, Hannover und Braunschweig werden am Freitagabend im Stadtgebiet präsent sein. Nach jetzigem Stand soll sich die Demo gegen 19.30 Uhr vom Wilhelmsplatz aus in Bewegung setzen und mehrere Straßen passieren. Die Abschlusskundgebung ist auf dem Albaniplatz geplant. Die Einsatzleitung der Polizei geht davon aus, dass es insbesondere am Groner Tor, auf der Bürgerstraße und am Geismar Tor zu Verkehrsbehinderungen kommen wird. Über die aktuelle Verkehrslage kann man sich während des Einsatzes auf der Facebook-Fanpage der Polizeidirektion Göttingen informieren.